Mit Clement „unsozial pur“

betr.: „Kleines Wir“, „Pils und Korn auf Ex – das reichte nicht mehr“, taz vom 1. 8. 08

Dank Clement wurde dem „Ehernen Lohngesetz“ Lassalles wieder Geltung verschafft. Viele Menschen arbeiten heute zu Löhnen unterhalb des Existenzminimums. Ihre Löhne und Gehälter müssen durch Arbeitslosengeld II aufgestockt werden. Wenn viele in der SPD nun für einheitliche und allgemein gültige Mindestlöhne eintreten, so ist das nur konsequent.

Ein Sozialstaatsabräumer und Atomkraft-Lobbyist wie Clement hat die unbedingte Arbeitspflicht auch unterhalb des Existenzminimums nicht nur vehement in der Ära Schröder betrieben, sondern auch insgesamt Hartz IV („Unsozial pur“) mit Hilfe von Rücktrittsdrohungen auf Biegen und Brechen in einer derart beinhart neoliberalen Art und Weise durchgesetzt, als dass es heute nicht verwundert, dass ihm die FDP nun laufend Übertrittsangebote unterbreitet. Ein Fall etwa vergleichbar mit dem Ex-Grünen Oswald Metzger.

Dass der Paritätische Wohlfahrtsverband schon seit Jahren immer wieder aufs Neue mit fundierten Gutachten nachweist, dass die Hartz-IV-Zahlungen ohnehin um ca. 20 Prozent zu niedrig angesetzt sind, um wirklich das Existenzminimum zu garantieren, wird einen ehemaligen Parteibonzen wie Clement nicht jucken. Er wenigstens ist finanziell saturiert und hat ausgesorgt.

MICHAEL HEINEN-ANDERS, Köln