Alles unter Kontrolle

Medienanstalten sollen Aufsicht für ARD und ZDF werden, fordert Medienanstaltschef

Der Direktor der Düsseldorfer Landesanstalt für Medien, Norbert Schneider, fordert eine neue Kompetenzverteilung bei der Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er schlug im Focus vor, dass die Landesmedienanstalten, für die Privatsenderaufsicht zuständig, auch ARD und ZDF auf Verstöße gegen Schleichwerbung überprüfen. ARD und ZDF werden durch deren Aufsichtsgremien kontrolliert – deren Mitglieder ehrenamtliche Generalisten seien, so Schneider. Würden RTL oder Sat.1 bei einem Verstoß ertappt, drohten ihnen Geldstrafen, ARD und ZDF aber nicht, „weil davon in den Gesetzen nichts steht“.

Der Vorstoß kommt kurz nachdem der frühere Fernsehspielchef des Saarländischen Rundfunks, Martin Buchhorn, der ARD-Spitze vorgeworfen hat, bezahltes Product-Placement sei über Jahrzehnte öffentlich „verurteilt, aber intern toleriert oder sogar verlangt“ worden. ARD-Chef Fritz Raff wies in der taz die Existenz eines „Systems ARD“ zurück (taz vom 15. 8. 08).

Buchhorn hatte sich im Prozess gegen den ehemaligen Sportchef des Hessischen Rundfunks, Jürgen Emig, als Entlastungszeuge ins Spiel gebracht. Vor dem Landgericht Frankfurt hat derweil der Veranstalter des Radrennens „Rund um den Henninger Turm“, Bernd Moos-Achenbach, Emig teilweise entlastet. Emig habe Sponsoren nicht zugesagt, dass Werbebanner für eine bestimmte Zeit im HR gezeigt würden, sagte er am Freitag. Emig wird unter anderem vorgeworfen, Sponsoren mit günstigen Kamerapositionen besonders zur Geltung gebracht zu haben. Weil einige von der Agentur der Ehefrau Emigs geworben wurden, habe er direkt profitiert. epd, ap, taz