Israel: Mofas in Not

Unsaubere Familiengeschäfte des Ministers verbessern Livnis Chancen für Olmerts Nachfolge

JERUSALEM taz ■ Berichte über unsaubere Familiengeschäfte könnten die Aufstiegschancen des israelischen Transportminister Schaul Mofas zum Ministerpräsidenten erheblich beeinträchtigen. Die Tageszeitung Ha’aretz berichtete gestern, dass der Bruder des ehrgeizigen Exgenerals im Waffenhandel tätig ist. Mofaz hätte dies in seiner Zeit als Verteidigungsminister von 2002 bis 2006 öffentlich machen müssen, denn solche Geschäfte erfordern die Genehmigung durch sein Ministerium.

Mofas liefert sich derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Außenministerin Zipi Livni um die Nachfolge von Ministerpräsident Ehud Olmert. Wegen Korruptionsaffären und polizeilicher Ermittlungen hat der Regierungschef seinen Rücktritt angekündigt. Mitte September wählt seine Kadima-Partei eine neue Führung. Mofas gibt sich als Haudegen, der Drohungen gegen Iran ausstößt, die im Juli sogar zu einem Anstieg des Ölpreises führten. Livni dagegen steht für die Fortsetzung der Friedensgespräche mit den Palästinensern und einen moderaten außenpolitischen Kurs.

Wem die Veröffentlichung der Informationen über Mofas’ Bruder nützt, ist klar: Zipi Livni. Sie führt mit ihrem Image als Sauberfrau die Umfragen mit über 10 Prozentpunkten Vorsprung an, gilt aber an der Basis als relativ schwach. Die jüngsten Berichte über Mofas’ legeren Umgang mit den Regeln, die einen Interessenskonflikt vermeiden sollen, lassen sie nun noch strahlender erscheinen. Den Israelis, die von den ständigen Korruptionsfällen und Affären der politischen Elite zermürbt sind, erscheint die integre und bescheidene Livni wie ein Symbol für einen Neuanfang.

Mofas hatte in den vergangenen Wochen keinen Hehl daraus gemacht, dass er die Außenministerin für „unfähig“ hält, Israel zu führen. Zu groß seien die sicherheitspolitischen Aufgaben und Bedrohungen, die es zu meistern gilt. Nur ein Mann mit militärischer Erfahrung, also er selbst, könne den jüdischen Staat vor dem Untergang bewahren. Livni schoss nicht gleich zurück. Das ist nicht ihr Stil. Sie sagte vielmehr, sie halte systematisches Denken für das Wichtigste in einer Führungsposition.

Mofas und Livni sind gegensätzliche Kandidaten, auch was den Friedensprozess angeht. Mofas ist in seinen Positionen kaum vom konservativen Likud-Block zu unterscheiden und sehr skeptisch, was Verhandlungen angeht. Livni hingegen, die sich von rechtsaußen zur politischen Mitte bewegt hat, hat sich für „schmerzhafte Kompromisse“ gegenüber den Palästinensern entschieden und will diesen Weg weitergehen. Die Kluft zwischen den beiden Favoriten ist so groß, dass die Entscheidungsschlacht zu einer Spaltung der Partei führen könnte. SILKE MERTINS