Dienstgespräche ganz privat

Missglückte Verteidigung: Justizsenator Roger Kusch erklärt sich erstmals zu seiner Personalpolitik und erhärtet eher die Filz-Vorwürfe, als dass er sie entkräften kann. Denn Kaffeetrinken ersetzt schon mal ein förmliches Bewerbungsgespräch

von Elke Spanner

Doch, Roger Kusch (CDU) hat Fehler eingeräumt. Bei einem Telefonat mit der früheren Leiterin der Vollzugsanstalt Neuengamme, Claudia Dreyer, habe er diese des „Quatschens“ bezichtigt. Diese Begriffswahl tue ihm heute leid. Mehr aber auch nicht. Hinsichtlich seiner Personalpolitik, so der Justizsenator, der gestern erstmals seit Bekanntwerden der Filzvorwürfe vor die Öffentlichkeit trat, habe er sich nichts vorzuwerfen.

Beim Versuch, sich für alle erhobenen Vorwürfe zu rechtfertigen, offenbarte Kusch allerdings Details, die eher weitere Fragen an seiner Personalpolitik aufwerfen. Insbesondere in der Affäre Soyka: Wie die taz berichtete, soll der Senator der Gattin eines ihm wohl gesonnenen Bild-Redakteurs nach Absprache mit diesem die Stelle einer Abteilungsleiterin seiner Behörde zugeschanzt haben. Die Unterstellung, er habe damit den Redakteur „gekauft“, bezeichnete Kusch gestern als absurd. Zugleich räumte er ein, sich mit dem Ehepaar Soyka im zeitlichen Zusammenhang des Bewerbungsverfahrens „auf einen Kaffee“ getroffen zu haben. Hintergrundgespräche mit Journalisten, so Kusch zur Erklärung, seien nicht ungewöhnlich und würden zu seiner Arbeit gehören.

Einzigartig in der Hamburger Pressegeschichte dürfte allerdings sein, dass ein Journalist zu einem vertraulichen Gespräch mit einem Politiker seine Gattin mitbringt. Und daran, wie das nun zustande kam, will Kusch sich partout nicht mehr erinnern können: „Vielleicht war das Ehepaar gerade zusammen zum Einkaufen in der Stadt, so dass Herr Soyka seine Frau mitgebracht hat.“ Wann genau das Kaffeetrinken stattgefunden hat, will er auch nicht mehr wissen. Nur, dass es irgendwann im Sommer war. Frau Soyka hat ihre Bewerbung am 14. Juni eingereicht.

Brisant ist auch Kuschs Erklärung zu einem Aktenvermerk seines Büroleiters, in dem dieser ein Telefonat mit Herrn Soyka festhielt. Darin steht, der Büroleiter habe dem Bild-Redakteur versichert, dass seine Frau die Favoritin der Justizbehörde sei. Nur: Der Aktenvermerk ist vom 26. August, das offizielle Vorstellungsgespräch von Frau Soyka bei Kusch war erst im September. Dazu Kusch: „Ich kannte Frau Soyka ja schon vom Kaffeetrinken“. Und Ihr Gatte habe nicht etwa angerufen, um Druck auszuüben, sondern nur, „weil seine Frau gerade im Zug saß“ und nicht telefonieren konnte.

Mit Generalstaatsanwältin Angela Uhlig-van Buren, die er zur Bewerbung auf andere Stellen gedrängt haben soll, habe Kusch in der Tat „vertrauliche Gespräche“ geführt, zu denen er aber keine Stellung nehmen wollte. Ebenso wenig zum Inhalt eines Telefonates mit einem verantwortlichen Bild-Redakteur. Kusch soll darin eine wohlwollende Berichterstattung über seine Politik angemahnt haben.

Dass er gestern vor die Presse trat, erklärte Kusch damit, dass „in regelmäßiger Folge“ neue Vorwürfe hinzukommen würden und er eine „Zäsur“ setzen wollte. In der Tat gibt es inzwischen Gerüchte, dass auch der Büroleiter des Justizsenators einen verblüffend hoch dotierten Arbeitsvertrag bekommen hat.