Einknicken beim Metrorapid

SPD mobilisiert immer neue Millionen für die Magnetbahn durch das Ruhrgebiet. Grüne trotz Koalitionsvertrag ausgetrickst. Konkurrenz aus Bayern beschwert sich. Beide Strecken arbeiten wohl mit Verlust, so eine Studie der Deutschen Bahn

von HANNES KOCH

Die Bundesregierung hat das Unmögliche möglich gemacht. Obwohl es kein zusätzliches Geld für den Transrapid gibt, stehen jetzt 250 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Diese Summe hat Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) gestern dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) zugesagt, um die High-Tech-Schwebebahn Dortmund–Düsseldorf zu finanzieren.

Des Rätsels Lösung liegt in der Definition der Herkunft des Geldes. Dem rot-grünen Koalitionsvertrag entsprechend wurde der Haushaltsansatz für den Metrorapid von insgesamt 2,3 Milliarden Euro für die nächsten Jahre nicht erhöht, erklärte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums gestern. Die zusätzlichen Mittel von 250 Millionen Euro müsse Verkehrsminister Stolpe in seinem Haushalt einsparen.

Trotz dieser zusätzlichen Finanzspritze sind die Kosten für die Magnetbahn im Ruhrgebiet nicht annähernd gedeckt. Nordrhein-Westfalen darf nun insgesamt 2 Milliarden Euro aus dem Bundesetat erwarten. Hinzu kommen möglicherweise die 200 Millionen Euro der Industrie. Das gesamte Projekt wird jedoch auf Kosten von 3,2 Milliarden Euro geschätzt.

Woher die fehlende Milliarde kommen sollen, steht in den Sternen. Geldgeber aus der Wirtschaft sind nicht in Sicht. Die Landesregierung hofft auf Fördermittel der EU. Alles das aber hat bislang nicht gereicht, ein halbwegs solides Finanzierungskonzept auf die Beine zu stellen. Dieses freilich ist eine Voraussetzung dafür, dass der Bund seine Mittel überhaupt freigibt.

Eine weitere Voraussetzung steht zunehmend in Frage. Die Deutsche Bahn AG soll die Wirtschaftlichkeit des Metrorapid bescheinigen. Die Zeitschrift Capital meldete dazu gestern, der Zug werde nach Untersuchungen der DB AG rund 90 Millionen Euro Defizit pro Jahr einfahren.

Das Gleiche trifft laut Capital für die bayerische Strecke in München zu. Diese rangiert in den Planungen der SPD-geführten Bundesregierung sowieso unter „ferner liefen“. Dementsprechend beschwerte sich die CSU-Landesregierung gestern, nicht zu dem Gespräch mit Stolpe eingeladen worden zu sein. Dass für NRW plötzlich mehr Geld zur Verfügung steht, geht wohl auf den Einfluss von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zurück. Er war im Oktober aus dem Amt des NRW-Ministerpräsidenten nach Berlin gewechselt.