Libyen führt UN-Gremium

UN-Menschenrechtskommission wählt Libyerin zur Präsidentin. USA und Human Rights Watch verärgert

GENF ap ■ Gegen den Widerstand der USA hat die UN-Menschenrechtskommission gestern eine libysche Diplomatin zur Präsidentin gewählt. In der geheimen Abstimmung sprachen sich 33 Länder für Nadschat al-Hadschadschi aus, drei stimmten gegen sie und 17 enthielten sich. Die USA hatten erklärt, Libyen verstoße gegen die Menschenrechte und habe es daher nicht verdient, die Arbeit des Gremiums zu leiten. Vertreter von Human Rights Watch waren ebenfalls empört über die Kandidatur Libyens. Repressiven Regierungen dürfe nicht erlaubt werden, die Menschenrechtsorganisation der UN zu kidnappen, hieß es.

Die afrikanischen Länder, die derzeit den Vorsitz der Menschenrechtskommission innehaben, hatten die Diplomatin nominiert. Es war das erste Mal, dass über die Nominierung einer regionalen Gruppe abgestimmt wurde. Der südafrikanische Botschafter Sipho George Nene sagte, es sei bedauerlich, dass die USA diesen Weg gewählt hätten. „Das Recht der regionalen Gruppen, einen Kandidaten ihrer Wahl vorzustellen, sollte respektiert werden“, erklärte er.

Kanada hatte angekündigt, es werde sich wie die USA gegen Hadschadschi aussprechen. Aus Diplomatenkreisen verlautete, einige europäische Länder wollten sich der Stimme enthalten, um das Arbeitsklima in der Kommission nicht zu stören. Die USA haben derzeit in der Kommission nur Beobachterstatus, nachdem sie voriges Jahr erstmals seit 1947 aus dem Gremium ausgeschlossen worden waren.