Nazi-Marsch in Lübeck

Neues rechtes Bündnis darf für Samstag mobilisieren. Gericht hat Verbot der Stadt aufgehoben

Die rechte Wählergemeinschaft „Bündnis nationaler Sozialisten für Lübeck“ geht auf Stimmenfang. Unter dem Motto „Arbeitsplätze für Lübeck – Nur nationaler Sozialismus schafft Vollbeschäftigung“ wollen die Neonazis um Jörn Lemke und Jürgen Gerg am Samstag, als Auftakt für den Kommunalwahlkampf, durch den Stadtteil Kücknitz marschieren. Kücknitz galt schon bei der vergangenen Kommunalwahl vor fünf Jahren als rechte Hochburg der Stadt.

Die Hansestadt hat versucht, den Naziaufmarsch zu verbieten, aber vergebens. „Wir wollten ein Signal setzen, dass die Grenzen dessen, was in einer politischen Auseinandersetzung noch zulässig ist, hier bei weitem überschritten werden“, erklärte Innensenatorin Beate Hoffmann. Doch das Verwaltungsgericht Schleswig hob gestern das Verbot auf. „Von der Kundgebung geht keine unmittelbare Gefahr für die Bevölkerung aus“, erläutert das Gericht die Entscheidung.

Die Lübecker Zöglinge des Hamburger Obernazis Christian Worch hatten angekündigt „notfalls alle rechtlichen Mittel“ auszuschöpfen. Schließlich sei das Verbot ein „Akt der Wahlbehinderung“ und ein Versuch, Themen wie „Überfremdung zu tabuisieren“. Nachdem sich Gerg und Lemke im Vorjahr mit dem Gründer des Bündnisses „Rechts für Lübeck“, Dieter Kern, zerstritten hatten, gründeten sie die Wählergemeinschaft, die als Namen ihre Webadresse www.fuer-luebeck.com wählte.

Da sie in allen Wahlkreisen antreten, hofft Lemke, dass Kern, dessen Bündnis nicht flächendeckend antritt, „zur Besinnung kommt“, und aufruft, sie zu wählen. Aber bisher schimpft Kern nur über die rechte Konkurrenz, die aus „verletztem Egoismus heraus die nationale Bewegung spalten“ würde. ANDREAS SPEIT

Antifa-Gegendemo: Sa., 10 Uhr, Kücknitz Dreifaltigkeitskirche, Schlesienring