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Archiv-Artikel

Justiz lauscht sehr sensibel

BREMEN taz ■ „Die Bremer Justiz geht verantwortungsvoll mit Telefonüberwachungen um.“ Mit diesen Worten stellt Justizstaatsrat Ulrich Mäurer sich vor die Richter und Staatsanwälte. Die strafprozessuale Telefon-überwachung sei eines der sensibelsten und zugleich der effektivsten Mittel der Verbrechensbekämpfung. Damit reagierte der Staatsrat auf ein Gutachten des Rechtsprofessors Otto Backes, der den Richtern Nachlässigkeit bei der gesetzlichen Prüfung vorgeworfen hatte. Die Justizverwaltung werde das Gutachten jedoch sorgfältig auswerten, versprach Mäurer.