: Opernfrage ist Hauptfrage
Großer Konsens für das Opernreformmodell und die Stiftungspläne. PDS feiert Kultursenator als Opernretter. Nur CDU-Mann Günter Nooke will Beteiligung des Bundes in Berlin nicht wahrhaben
von ROLF LAUTENSCHLÄGER
Der Konsens für das große Reformpaket zum Erhalt der drei Berliner Opernhäuser und die Errichtung einer Stiftung ist auf den ersten Blick kaum überraschend, hat Kultursenator Thomas Flierl (PDS) doch durch sein integratives Verfahren im Prozess zu seinem Modell wenig Angriffsfläche geboten. Kulturstaatsministerin Weiss bezeichnet das Konzept von Flierl als „klar“ und ist bereit, der Stiftung sowie beim Abbau der Stellen dem Land finanziell zu helfen. Die Deutsche Opernkonferenz, Kulturpolitker des Bundes wie die Grüne Antje Vollmer sowie Abgeordnete der im Landtag vertretenen Parteien stimmen dem Modell in wesentlichen Punkten zu, hat es doch zum Ziel, die drei Bühnenstandorte weiterhin zu fördern, die obsoleten Strukturen in sowie zwischen den Opern zu erneuern und schließlich den Landeshaushalt nicht zusätzlich zu belasten.
Kritik kam gestern dennoch aus dem Bundestag. Der kulturpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Günter Nooke, nannte die von Flierl genannten Bundeshilfen zur Opernreform in Höhe von mehreren Millionen Euro eine „vorgezogene Entscheidung über die Inhalte eines künftigen Hauptstadtkulturvertrages“, bei der die Parlamentarier bisher nicht einbezogen worden seien.
Nooke bezeichnete die Absichten zwischen Flierl und der Kulturstaatsministerin zur Übernahme weiterer Berliner Kulturinstitutionen wie der Filmfestspiele als „Schlangenlinienfahrt der Kulturförderung des Bundes“, wenn er sich jetzt wieder von seiner Maxime einer 100- prozentigen Förderung von Kultureinrichtungen verabschiede und erneut auf Mischfinanzierungen setze.
Lob erhielt der Senator dagegen von der eigenen Fraktion: PDS-Fraktionschef Stefan Liebich sprach nach der Vorlage davon, dass es Flierl durch sein Stiftungskonzept gelungen sei, „die drei Häuser als künstlerische und wirtschaftlich eigenständige Betriebe zu erhalten“. Zugleich könne durch den Stellenabbau der Anteil im Landeshaushalt für die Bühnen „gesenkt werden“.
Die finanziellen Zusagen der Staatsministerin, so Liebich weiter, bedeuteten, dass die „Bundesregierung die Opernfrage endlich als bundespolitische Frage anerkannt hat“. Damit sei der Bund besonders in der Pflicht, das Konzept nicht platzen zu lassen. Die Verweigerung des Bundes würde in Berlin „einschneidende Strukturmaßnahmen“ zur Folge haben.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
