Nahost-Konferenz am 17. Februar

USA, UN, EU und Russland konferieren in London über palästinensische Reformen

GAZA/JERUSALEM dpa ■ Eine weitere Konferenz über die geplanten Reformen in der palästinensischen Autonomiebehörde soll am 17. Februar in London stattfinden. Das teilte der palästinensische Informationsminister Jassir Abed Rabbo gestern mit. An der Versammlung sollen Vertreter des so genannten Nahost-Quartetts (USA, UN, EU und Russland) teilnehmen. Israel und die USA haben die Reform der Palästinenserbehörde als Bedingung für eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen genannt.

Bereits Mitte Januar hatte eine Konferenz zu dem Thema in London stattgefunden. Nach einem Selbstmordanschlag mit 25 Toten einschließlich der beiden Attentäter in Tel Aviv verbot Israel jedoch der palästinensischen Delegation die Reise zu der Londoner Konferenz. Die nahm daher nur per Videoschaltung teil.

Bei Militäroperationen der israelischen Armee im Westjordanland und im Gaza-Streifen sind gestern zwei Palästinenser getötet worden. Im Magasi-Flüchtlingslager im Gaza-Streifen starb nach palästinensischen Angaben eine 65 Jahre alte Frau unter den Trümmern ihres Hauses, nachdem Soldaten das Gebäude gesprengt hatten.

Das oberste Gericht Israels hat gestern einen Armeebefehl aufgehoben, der eine Festnahme von Palästinensern für zwölf Tagen ermöglichte, ohne sie einem Haftrichter vorzuführen. Es folgte damit der Klage mehrerer Menschenrechtsorganisationen, die wahllose Massenfestnahmen in den Palästinensergebieten verhindern wollen.