: Posten demnächst alle weg
Landtagsfraktionen in Hannover im Finale. SPD entscheidet heute, CDU nächste Woche
dpa ■ Die SPD-Landtagsfraktion will heute ihre Führung komplettieren. Nach der Wahl des noch amtierenden Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel zum Fraktionschef vor einer Woche sollen nun die Stellvertreter und der parlamentarische Geschäftsführer bestimmt werden. Nach Angaben aus Fraktionskreisen sind als Stellvertreter Umweltminister Wolfgang Jüttner und Sozialministerin Gitta Trauernicht im Gespräch. Parlamentarischer Geschäftsführer könnte erneut Dieter Möhrmann werden.
Die CDU-Fraktion tagt an diesem Dienstag ebenfalls. Sie will allerdings ihre Fraktionsspitze erst in einer Woche neu wählen. Momentan laufen hinter den Kulissen die Abstimmungen. Für den Fraktionsvorsitz sind Generalsekretär David McAllister und der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Uwe Schünemann im Gespräch. Schünemann ist allerdings auch als neuer Innenminister vorgesehen. Unklar ist, wer dafür in Frage käme, falls Schünemann die Führung der Fraktion übernimmt.
Unterdessen deutet sich eine Vergrößerung des Landtagspräsidiums an. Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass sie dort künftig zwei Stellvertreterposten bekommt – so wie bisher die CDU. Als größte Fraktion wird die CDU künftig den Landtagspräsidenten stellen und voraussichtlich – wie bisher die SPD – einen Stellvertreter. Die Grünen beharren ebenso wie die neu in den Landtag eingezogene FDP auf einen Sitz im Präsidium. Damit gäbe es künftig fünf statt bisher vier Vizepräsidenten.