Schill will „Schill“

Im Wahlkampf bahnt sich ein Konflikt um Parteinamen an. Schill will PRO-Partei sein Namenskürzel nehmen

Im konservativen und rechtspopulistischen Lager ist ein Streit um das Kürzel „Schill“ im Hinblick auf die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen entbrannt. Der Gründer der „Partei Rechtsstaatlicher Offensive – Schill“, – kurz auch PRO genannt – Ronald Barnabas Schill, will der Partei nach seinem Ausschluss verbieten lassen, unter dem Namen „Partei Rechtsstaatlicher Offensive – Schill“ als drittstärkste Kraft im Parlament auf Platz drei der Parteienliste anzutreten.

Diese Drohung hat Schill gegenüber der NDR Hamburg-Welle ausgesprochen. Er habe seine ehemalige Partei zwar noch nicht verklagt, so Schill, es gehe aber nicht an, dass unter seinem Namenskürzel auf einem vorderen Platz Wahlkampf gemacht werde.

Das könnte die Partei um Noch-Vize-Bürgermeister Mario Mettbach und Innensenator Dirk Nockemann in eine juristische Namenzänkerei stolpern lassen. Denn einfach das Kürzel „Schill“ aus dem Parteinamen zu streichen, ist auch nicht effektiv. Denn das Parteikürzel PRO ist durch die Anti-Europa-Partei des Düsseldorfer Millionärs Bolko Hoffmann belegt. In einem außergerichtlichen Vergleich nach einem Rechtsstreit hatten sich im November 2001 Hoffmann für die „PRO DM“-Partei und Schill für die PRO geeinigt, den Konflikt beizulegen.

Hoffmann hat Schill einen Zusammenschluss seiner Bürgerschaftsfraktion und der „PRO-DM“-Partei angeboten. Schill soll Landesvorsitzender in Hamburg werden und die PRO-Landesliste mit seinen Gefolgsleuten anführen. Finanziell wäre der Wahlkampf für Schill so gesichert.

Es ist daher noch unklar, ob Schill das Angebot Hoffmanns annimmt und sich einem neuen Bundesvorsitzenden unterordnet, oder ob die „Ronald-Schill-Fraktion“ mit Schill Ende Februar zur Hamburger Bürgerschaftswahl als eigene, neue Partei antritt. MAGDA SCHNEIDER