SPD bildet sich was ein

Weil die Wähler die regierenden Sozialdemokraten nicht mehr mögen, soll nun mehr Hirnschmalz helfen: Die SPD setzt bei ihrer Weimarer Klausurtagung auf Wissen, Bildung und Elite-Unis

BERLIN/WEIMAR taz/afp/dpa ■ Die SPD hat sich etwas Neues ausgedacht, um abspenstige Wähler wieder zu begeistern. Bildung und Innovation sollen bei der SPD künftig im Mittelpunkt der Politik stehen. Die größte Beachtung des gestern in Weimar beschlossenen Innovationskonzepts fand sein schmalster Teil – die neue Offenheit der Sozis für „internationale Spitzenhochschulen“. Mit etwa zehn Elite-Unis als „Zugpferden“ will die SPD die deutschen Hochschulen an die Weltspitze heranführen.

Innovation à la SPD soll weit über Elite-Universitäten hinausgehen. Die SPD will die pädagogische Betreuung von Kleinkindern in Deutschland deutlich verbessern. Zugleich soll die Quote der Hochschulabsolventen eines Jahrgangs auf 40 Prozent steigen; bisher sind es 35 Prozent. „Wer in dieser Gesellschaft nach vorne kommen will, kann dies nur über Bildung und Ausbildung schaffen“, sagte Bundeskanzler und Parteichef Gerhard Schröder in Weimar.

Schröder will eine dynamischere Innovationspolitik durch ein Spitzentreffen mit Wissenschaftlern und Wirtschaftsexperten befördern. Er habe für den 15. Januar zu einem solchen Treffen eingeladen, sagte Schröder nach nach der Vorstandsklausur. Deutschland solle bei Innovationen wieder an die Spitze Europas gelangen. Nur so sei ein Maß an Wohlstand zu erreichen, das den Erhalt von sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit auf hohem Niveau erlaube.

Die SPD verspricht, die Investitionen für Bildung und Forschung von derzeit 2,5 auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auszubauen. Dabei erhofft die Partei ein stärkeres Engagement der Wirtschaft. Mehreinnahmen aus der von der rot-grünen Koalition geplanten Erhöhung der Erbschaftsteuer sollen zweckgebunden in die Bildung fließen.

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) verteidigte das Konzept von Spitzenhochschulen gegen vielfältige Kritik aus der eigenen Partei. Die SPD wolle keine neuen Unis „auf die grüne Wiese bauen“, sondern bestehende Einrichtungen ausbauen. Es gebe hervorragende Hochschulen, die sich zur „Top-Spitze“ entwickeln könnten. Die Partei vermied den Begriff „Elite“. Schröder hingegen sagte, er habe keine Schwierigkeiten mit dem Wort – sofern Elite nicht auf Herkunft, sondern auf Leistung beruhe. CIF

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