ARD UND ZDF MÜSSEN IHREN FINANZBEDARF DEN ZUSCHAUERN BEGRÜNDEN: Öffentliches Geld, privates Programm

Die unabhängige Expertenkommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) heißt nicht nur unerfreulich. Zurzeit ist auch ihr Job alles andere als ein Zuckerschlecken. Die KEF muss auf Grundlage der bestehenden Radio- und Fernsehprogramme prüfen, ob ARD und ZDF ihre Gebührengelder wirtschaftlich einsetzen und der angemeldete „Finanzbedarf“ der Anstalten wirklich erforderlich ist.

Das hat sie getan und bekommt ihre Empfehlung, ab 2005 die Gebühren um 1,09 Euro zu erhöhen, nun von der Medienpolitik, den Privatsendern und weiten Teilen der Gebührenzahler selbst um die Ohren gehauen. Doch die KEF kann nicht die überfällige Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks übernehmen. Dies ist Aufgabe der Politik – und der Anstalten selbst. Dass viele Ministerpräsidenten sich im Landtags-Superwahljahr 2004 weder mit den Sendern anlegen noch die Gebührenfrage zum Wahlkampfthema machen wollen, ist logisch – aber keine Entschuldigung.

ARD und ZDF haben derweil ihre Verteidigungsposition bezogen: Sie verweisen – zu Recht – auf das, was sie schon sparen. Und drohen gegen etwaige zu kühne Reformvorstellungen der Ministerpräsidenten schon mal präventiv mit dem Bundesverfassungsgericht. Das ist ebenfalls ihr gutes Recht. Aber auch ein bisschen dumm.

Denn entscheidend für die öffentlich-rechtlichen Sender ist ihre Akzeptanz bei den Gebührenzahlern, bei ZuschauerInnen und HörerInnen. Doch dieses Feld haben die meisten Anstalten in den letzten Jahren brach liegen lassen. Sie liefern sich lieber einen unsinnigen Konkurrenzkampf mit den Privatsendern, gleichen sich – siehe Experimente wie „Wellness-TV“ oder „Bunte TV“ – jenen immer mehr an. Und übernehmen im Extremfall – siehe Schreinemakers – sogar deren Restposten.

Dass sich ARD und ZDF wundern, warum den wenigsten Gebührenzahlern sofort einleuchtet, dass sie dennoch mehr bezahlen sollen, hat wohl wieder einmal mit den Kommunikationsproblemen von Kommunikationsunternehmen zu tun.

STEFFEN GRIMBERG