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Sparen in der ersten Reihe mit ARD und ZDF

Gebührenkommission begründet „kleine Erhöhung“ um 1,09 Euro und mahnt die Sender zur Sparsamkeit

BERLIN taz ■ 66 Cent mehr für die 10 Anstalten der ARD, 46 Cent für das ZDF – und 3 Cent weniger für das Deutschlandradio. So setzen sich die insgesamt 1,09 Euro zusammen, die die für die Rundfunkgebühren-Berechnung zuständige Kommission KEK ARD und ZDF ab 2005 zusätzlich zubilligen will.

Damit bleibt die KEK deutlich unter den Bedarfsmeldungen der Sender, die eine Erhöhung um rund zwei Euro erfordert hätten. KEK-Vorsitzender Rainer Conrad sprach im Vergleich zur letzten Anpassung 2001 – damals stiegen die Gebühren um 3,33 Mark (1,70 Euro) – auch von einer „kleinen Erhöhung“. Die Beträge für gemeinsame öffentlich-rechtliche Programme wie Arte, 3sat, Phoenix und Kinderkanal sind in den Summen für ARD und ZDF enthalten. Die Kommission hat die von den Sendern angemeldeten Summen vor allem bei den Kosten der Programmproduktion und beim Bedarf für die Entwicklungen neuer Techniken, etwa der digitalen, nach unten korrigiert.

Auch die 2,1 Milliarden Gebühreneuro, die ARD und ZDF zwischen 2005 und 2008 von sich aus einsparen wollen, sind noch nicht genug: Die Kommission sei zur „Aufassung gekommen, dass damit noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind“, heißt es im Bericht, der die Sparziele um noch mal 170 Millionen hochsetzt. Beim ZDF, das anders als ARD und Deutschlandradio über keine Eigenmittel mehr verfügt, sondern ein Defizit von gut 160 Millionen Euro erwirtschaftet hat, müsse „Schuldenabbau Vorrang vor einer Ausweitung des Programms haben“, so die KEF.

Zwar mahnt auch die Kommission umfassende Strukturveränderungen sowie die bessere Nutzung von Synergieeffekten an. Allerdings müsse „das Verfahren zur Festlegung der Rundfunkgebühr“ unbedingt „unabhängig von der politischen Diskussion über die Reform des öffentlich-rechtliche Rundfunks gesehen werden“, sagte KEF-Chef Conrad. Die Kommission hat hier allerdings keine eigenen Kompetenzen, sondern überprüft nur, ob die Sender ihre Gebührenmittel effizient einsetzen. Sie kann aber keine Vorschriften über die Zahl und Ausgestaltung der Radio- und TV-Programme oder konkrete Sparauflagen – zum Beispiel Nutzung von Economy- statt Business-Flügen und 2. Bahnklasse bei Reisekosten – machen.

Ob die Gebühren wie von der KEF vorgesehen zum 1. 1. 2005 steigen, hängt jetzt von den Bundesländern ab. Da der Rundfunk unter deren Kulturhoheit fällt, müssen alle 16 Landesparlamente über die Erhöhung abstimmen. STEFFEN GRIMBERG

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