Schröder auf Kohl-Niveau

Zahl der Arbeitslosen erreicht 2003 den höchsten Stand seit 1997. Quote steigt auf 10,4 Prozent. Wirtschaftsminister sieht „positive Signale“. CDU-Generalsekretär wirft Kanzler Dilettieren vor

NÜRNBERG/BERLIN dpa/taz ■ Angesichts der schweren Konjunkturkrise hat die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit 1997 erreicht. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte, waren 2003 im Schnitt 4.376.000 Menschen ohne Stelle. Dies waren 315.700 mehr als im Jahr 2002. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 9,8 auf 10,5 Prozent. Zuletzt stieg die Arbeitslosigkeit allerdings weniger stark als in den Vorjahren, wie BA-Chef Florian Gerster mitteilte. Im Dezember 2003 waren demnach 4.316.535 Menschen ohne Job. Die Arbeitlosenquote erhöhte sich von 10 Prozent im November auf 10,4 Prozent.

Trotz der Stagnation der deutschen Wirtschaft im vergangenen Jahr sei die Arbeitslosigkeit weniger gestiegen, als dies zu erwarten gewesen sei, erklärte Gerster. „Dies ist vor allem auf die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik zurückzuführen“, betonte der BA-Chef. „Die konsequente Umsetzung von ‚Fördern und Fordern‘ hat dazu geführt, dass Arbeitslose aktiviert und Bewerberbestände aktualisiert wurden.“ Gerster zeigte sich zuversichtlich, dass die zum Jahresende beschlossenen Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt weitere Wirkung zeigen würden. „Erfolge werden sich vor allem dann einstellen, wenn die anspringende Konjunktur der Beschäftigung Impulse gibt.“

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sieht trotz der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit „positive Signale“ auf dem Arbeitsmarkt. Es gebe zwar noch keine Wende, aber die Zahlen seien ein Signal dafür, dass die Talsohle durchschritten sei, sagte Clement am Donnerstag am Rande der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Leipzig. Clement bezog sich darauf, dass die Arbeitslosigkeit im Dezember saisonbereinigt deutlicher zurückgegangen war als in den Vormonaten. Mit mehr Wachstum und der Umsetzung weiterer Reformschritte könne die Arbeitslosigkeit in der zweiten Jahreshälfte spürbar zurückgehen. Die eigentliche Wende am Arbeitsmarkt, so Clement, könne dann im nächsten Jahr erreicht werden.

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer machte für die dramatische Entwicklung am Arbeitsmarkt Bundeskanzler Gerhard Schröder verantwortlich, „der mit seiner dilettantischen Finanz- und Wirtschaftspolitik die Menschen in Deutschland zutiefst verunsichert hat“. WG

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