Empörung über Kölner Steuer

KÖLN taz ■ Die Wirtschaftsverbände machen weiter mobil gegen die Kölner Vergnügungssteuer. Auch nachdem Schwarz-Grün die Pläne der Besteuerung von Musik-, Kultur- und Sportveranstaltungen aufgegeben hat, sieht sich die Rathauskoalition heftiger Kritik ausgesetzt.

Denn jetzt hat die Automatenindustrie Blut geleckt. „Mit einem Affentheater wie in Köln kann man keine vernünftige Wirtschaftspolitik betreiben“, klagt Robert Hess, Geschäftsführer des Automaten-Wirtschaftsverbands „Awi-Info“ in Berlin. Der Mittelstand in der Automatenwirtschaft bleibe dabei auf der Strecke. So sei es „eine Riesensauerei“, dass die Steuer auf Spielautomaten sogar noch erhöht worden sei: „Das steht im Widerspruch zu allen Positionen der CDU, Steuern für Bürger und Unternehmen zu senken“, kritisiert Hess.

Der Kölner Hotel- und Gaststättenverband will nun angesichts des schwarz-grünen Vergnügungsrolle rückwärts ebenfalls Ärger machen. So poltert Verbandschef Wolfgang Goldbach: „Es kann nicht sein, dass die Vergnügungssteuer wieder alleine auf dem Rücken der kleinen Gastronomen dieser Stadt ausgetragen wird.“ Nach Ansicht des Verbandes wäre es „fair“ , die Vergnügungssteuer jetzt ganz abzuschaffen. „Das Gastgewerbe ist nicht die Melkkuh der Stadt Köln“, beschwert sich Goldbach in einem Brief an die im Rat vertretenen Parteien. FÜB