Schwarz-Grün nur als Option

Grüne betonen ihre Präferenz für Koalitionen mit der SPD nach den nächsten Landtagswahlen. Zusammenarbeit mit CDU im Saarland „unwahrscheinlich“

BERLIN taz ■ Im Hinblick auf die bevorstehenden Landtagswahlen dieses Jahres haben die Grünen gestern ihre Präferenz für rot-grünen Koalitionen unterstrichen, eine Zusammenarbeit mit der CDU auf Landesebene aber nicht kategorisch ausgeschlossen. „Langfristig ist Schwarz-Grün natürlich immer eine Option“, sagte der saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich der taz. Dass es dazu bereits im September komme, halte er jedoch für „unwahrscheinlich“. Die Gemeinsamkeiten mit der CDU beschränkten sich bisher auf die Kohle- und Wirtschaftspolitik, betonte Ulrich. Eine Koalitionsaussage werde es im Saarland nicht geben. Insgesamt sei man der SPD nach wie vor näher.

„Wir machen keine Koalitionsaussage“, erklärte auch die Thüringer Landeschefin Astrid Rothe gegenüber der taz. Bei der Landtagswahl im Juni gehe es den Grünen darum, „für eine andere Politik zu sorgen“. Dazu müsse man zunächst einmal in den Landtag gewählt werden. Dort könne man auch in der Opposition etwas bewegen. Zu den schwarz-grünen Avancen des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) sagte Rothe, um koalitionsfähig zu werden, müsse sich die CDU „komplett ändern“.

Der Grünen-Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer hatte am Wochenende erstmals Bedingungen für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene genannt, gleichzeitig aber erklärt, die CDU sei davon „noch weit entfernt“. Die Bundesgrünen würden ihren Landesverbänden nicht vorschreiben, wie sie sich entscheiden sollten. „Wir haben bei den Grünen kein Zentralkomitee“, betonte Bütikofer.

Auf Nachfrage erklärte der Grünen-Chef gestern, die Hamburger Bürgerschaftswahl am 29. Februar stehe „im Zeichen des Ziels, dass man den Senat von Ole von Beust ablösen will. Da bietet es sich nicht an, auf Schwarz-Grün zu setzen.“

In den ostdeutschen Ländern Brandenburg und Sachsen, wo im September gewählt wird, seien die Grünen bisher „in der außerparlamentarischen Opposition“, stellte Bütikofer fest. Von dieser Ausgangslage aus betrachtet, sei es wenig Erfolg versprechend, „jetzt gleich über mögliche Koalitionen zu philosophieren“. LUKAS WALLRAFF

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