NRW-Kohle ohne Subventionen

DÜSSELDORF dpa ■ Die Steinkohlesubventionen in Nordrhein-Westfalen liegen nach Angaben der Landes-Grünen für 2006 auf Eis. Der Posten werde im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Reiner Priggen, gestern vor Beginn der Etatberatungen des Düsseldorfer Landtags. Der Energieminister der rot-grünen Landesregierung, Axel Horstmann (SPD), dürfe damit keine Bewilligungsbescheide für die Jahre nach 2006 ausstellen. Die Grünen fordern eine deutliche Absenkung der Kohle-Subventionen im Landeshaushalt. Priggen kritisierte erneut die Zusage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), die Steinkohleförderung von 2006 bis 2012 mit weiteren 16 Milliarden Euro zu unterstützen. Ein Sprecher des Düsseldorfer Energieministeriums sagte allerdings: „Das Kanzlerwort gilt.“