Letzte Hoffnung Wirtschaftswachstum

Wirtschafts- und Arbeitsminister Harald Schartau (SPD) glaubt an den Aufschwung – und hofft auf weniger Arbeitslose

DÜSSELDORF taz ■ Bei der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit setzt Nordrhein-Westfalens Landesregierung nur noch auf Wirtschaftswachstum. 2003 habe die Konjunktur in Deutschand die Talsohle durchschritten, sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Harald Schartau (SPD) gestern bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts. „Ich gehe davon aus, dass sich die Arbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen sichtbar verringern wird.“ Konkrete Zahlen wollte der Minister aber nicht nennen.

In diesem Jahr rechnet Schartau mit einem Wachstum von rund 1,5 Prozent – in der Rezession des vergangenen Jahres war die Wirtschaft um 0,1 Prozent geschrumpft. Motor der Konjunkturerholung werde vor allem der Außenhandel sein: Während 61 Prozent der Bevölkerung die EU-Osterweiterung mit Sorge betrachten und mit einem verstärkten Zustrom von Billiglohnkräften assoziieren, sieht Wirtschaftsminister Schartau den Handel mit den Beitrittskandidaten als Chance: Schon heute sei das Handelsvolumen Nordrhein-Westfalens gegenüber den zehn Beitrittskandidaten mit 18,1 Milliarden Euro größer als das mit den USA – hier werden nur 13,4 Milliarden Euro umgesetzt. Rund 50.000 Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen hingen direkt von den Ausfuhren in die neuen EU-Mitgliedsstaaten ab. Mittlerweile exportiere jedes zweite Unternehmen nach Osteuropa.

In seiner Funktion als Arbeitsminister blieb der Gewerkschafter Schartau, der auch Vorsitzender des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands ist, dagegen wenig konkret: Der Minister setzt weiter auf weniger Leistungen für Arbeitslose und Umstrukturierungen bei der in ‚Agentur‘ umgetauften Bundesanstalt für Arbeit (BA). „Ich habe den Zustand bei der Bundesagentur für Arbeit für unerträglich gehalten“, sagte Schartau zur Entlassung des BA-Vorstandschefs Florian Gerster (SPD). Dessen Nachfolger müsse kompetent sein, weniger in Talkshows auftreten und das durch den als arrogant geltenden Gerster zerstörte Vertrauen wieder aufbauen. Inhaltlich setzt Schartau vor allem auf die eigenen Zeitarbeitsfirmen der Arbeitsämter, die so genannten ‚Job Center‘.

Für die Opposition kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, Christian Weisbrich, die Ausführungen Schartaus als enttäuschend: „NRW wird in diesem Jahr beim Wirtschaftswachstum schon wieder deutlich unter dem Bundesdurchschnitt bleiben.“

ANDREAS WYPUTTA