Human Rights Watch: Kritik am Irakfeldzug

Der HRW-Jahresbericht 2003 widmet sich dem Thema Menschenrechte in bewaffneten Konflikten

BERLIN taz ■ Die Vereinigten Staaten haben im Irakkrieg gegen die Genfer Konventionen verstoßen. Das kritisiert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in ihrem gestern veröffentlichten Jahresbericht. Durch den Einsatz von Streumunition und die verfehlte „Enthauptungsstrategie“, mit der politische Führer umgebracht werden sollten, seien unzählige Zivilisten getötet und verletzt worden.

In den USA werde der Irakkrieg im Übrigen inzwischen als „humanitäre Intervention“ zum Sturz eines grausamen Diktators gerechtfertigt, nachdem weder Massenvernichtungswaffen noch Verbindungen zum internationalen Terrorismus gefunden werden konnten, klagt Kenneth Roth, Direktor von Human Rights Watch, im taz-Interview. Dabei erfülle die Situation im Irak im März 2003 keine der notwendigen Bedingungen, die eine solche Intervention rechtfertigen könnten.

Der HRW-Jahresbericht versammelt in diesem Jahr nicht die üblichen rund 70 Länderberichte zur Menschenrechtslage in allen Teilen der Welt, sondern widmet sich in 15 Essays den Problemen von Menschenrechten in bewaffneten Konflikten, aber auch internationalen Reaktionsmöglichkeiten, von der Menschenrechtsbewegung über die internationale Strafjustiz zur Diplomatie. Das Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber dem Tschetschenienkrieg etwa sei „beschämend und kurzsichtig“, heißt es. PKT

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