Spenden ausgeblieben

Bausenator Mettbach verwendet S-Bahn-Geld für die Verschönerung des Jungfernstiegs

Die Spenden für die Verschönerung des Jungfernstiegs fließen nicht so reichlich, wie sich der Senat das vorgestellt hat. Um mit dem Vorhaben trotzdem beginnen zu können, hat er die fehlenden 4,8 Millionen Euro im Haushalt 2004 eingeplant. Das Geld war ursprünglich für den Bau der Flughafen-S-Bahn vorgesehen. „Hier finden finanzpolitische Tricksereien auf dem Rücken der Steuerzahler statt“, rügt der SPD-Abgeordnete Werner Dobritz.

Bausenator Mario Mettbach (Offensive) verwies darauf, dass der Senat dem Steuerzahler durch seine Idee einer Finanzierung durch Spenden bislang Kosten von 6,2 Millionen Euro erspart habe. Die 4,8 Millionen Euro seien nur für den Fall vorgesehen, dass am Ende nicht die gesamte Summe durch Spenden gedeckt werden könne.

Ein so langfristiges Projekt wie die Flughafen-S-Bahn könne den Aderlass verkraften, ohne dass der Bau verzögert werde. Mettbach: „Anstatt hier unberechtigte Behauptungen und Vorwürfe in den Raum zu stellen, sollte sich die SPD lieber bemühen, weitere Spender zu bewegen, sich an diesem großartigen Projekt zu beteiligen.“ knö