: Grüne sitzen nach
Die Kandidatenliste für den Bundestag ist ungültig. Auf der Versammlung waren zu wenig Mitglieder da
Die Berliner Grünen müssen die Wahl von Renate Künast zu ihrer Spitzenkandidatin für den Bundestag wiederholen – und wollen diesmal auf Nummer sicher gehen. Künast soll nun auf einer Landesdelegiertenkonferenz am 10. Dezember aufgestellt werden, teilte die Partei mit. Ihre erste Wahl ist ungültig, weil die Mitgliederversammlung am 9. November nicht beschlussfähig war. Das fiel allerdings erst später auf und wurde am Donnerstag mitgeteilt.
Statt der ursprünglich gezählten 622 Mitglieder waren nur 602 anwesend. Für die Beschlussfähigkeit erforderlich sind jedoch mindestens 611 Mitglieder, 15 Prozent der rund 4.000 Berliner Grünen. Der Zählfehler sei erst am Dienstag bei einer internen Prüfung aufgefallen, sagte Grünen-Sprecher André Stephan. Die Verantwortlichen hätten nach Kritik an der Verlässlichkeit des elektronischen Abstimmungssystems noch einmal genau nachgezählt. Von mehreren Seiten war Unbehagen geäußert worden, ob das erstmals genutzte elektronische System nicht Raum für Manipulationen biete. Nur deshalb sei nachgezählt worden.
Spitzenkandidatin Künast erzielte bei der Wahl mit 77,5 Prozent ein deutlich schlechteres Ergebnis als 2005 (88,3 Prozent). Auf dem ebenfalls als sicher geltenden zweiten Listenplatz kandidiert erneut der frühere Berliner Justizsenator Wolfgang Wieland. Platz drei ging an die Wirtschaftspolitikerin Lisa Paus. Sie setzte sich gegen die Kulturpolitikerin und ehemalige Staatssekretärin Alice Ströver durch.
Eingeladen für die Landesdelegiertenkonferenz, den Parteitag der Berliner Grünen, sind 150 Mitglieder. Die Wahl ist gültig, wenn mehr als die Hälfte anwesend sind. „Wir nehmen das Votum des Mitgliederversammlung als Meinungsbild und stimmen darüber ab“, hieß es aus der Geschäftsstelle über das Procedere. DPA, TAZ