Schröder wagt sich zur Gewerkschaft

Gemeinsamer Auftritt mit DGB-Chef Sommer am 1. Mai trotz scharfer Kritik aus dem Arbeitnehmerlager

BERLIN taz ■ Trotz des Streits um die geplanten Sozialreformen will sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 1. Mai auf eine Gewerkschaftskundgebung wagen. Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gestern mitteilte, soll Schröder gemeinsam mit DGB-Chef Michael Sommer im Freilichtmuseum Hessenpark auftreten.

Während sich Sommer mit Kritik an Schröder derzeit zurückhalt, riefen Vertreter der Einzelgewerkschaften dazu auf, das SPD-Mitgliederbegehren gegen Schröders Reformprogramm zu unterstützen. Neben dem designierten IG-Metall-Vorsitzenden Jürgen Peters kritisierten auch Ver.di-Vizechefin Margret Mönig-Raane und IG-Bau-Chef Klaus Wiesehügel die Verbindung von Programm- und Personalfragen. Die SPD sei „kein Kanzlerwahlverein“, sondern eine Partei mit langer Tradition, sagte Mönig-Raane.

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, nahm Schröders Reformprogramm dagegen im Interview mit der taz in Schutz. Der SPD-Sonderparteitag sei „bedenklich“, weil er zu einer weiteren Verzögerung der Strukturreformen führen könne. An den Korrekturen führe aber kein Weg vorbei, weil sich die Bundesrepublik „das bisherige Leistungsniveau nicht mehr leisten“ könne.

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