Wider die antiken Fehler

Wahlforderungen von „Anstoß“: Ein Senator, Kontrakte und: Jahreszahlen zu Millionen

Das Lieblingskind ist gerade mal in Planung und stellt schon jeglichen Alltag in den Schatten: Bremen möchte Europas Kulturhauptstadt 2010 werden, alle sind dafür, alle reden darüber. Aber: „Grundsätzliche Fragen“ der Bremer Kulturpolitik seien dadurch, vier Wochen vor der Wahl, in den Hintergrund gedrängt worden – beklagt Katrin Rabus von der Initiative „Anstoß“. Gestern stellte die Galeristin zusammen mit den „Anstoß“-Mitstreitern Klaus Pierwoß (Intendant des Bremer Theaters) und Horst v. Hassel (ehemals für die SPD Bildungssenator), Forderungen der Kulturinitiative für die kommende Legislatur vor.

Wichtig sei zunächst, dass nicht – wie nach den Wahlen im Juni 1999 – Koalitionsverhandlungen losgingen, noch ehe ein Kultursenator berufen worden sei, betonte Katrin Rabus. „Bei diesen Verhandlungen fielen im Kulturetat einfach 10 Millionen Mark unter den Tisch, und niemand hat‘s gemerkt.“ Erst drei Monate später seien die Kürzung publik geworden und hätten „die Einrichtungen dann zwei Jahre massiv beschäftigt“.

Eine weitere Forderung: Die Idee der „Kontrakte“ soll wieder belebt werden. Mit diesen Verträgen würden den Kulturinstitutionen Zuschüsse rechtsverbindlich (und unabhängig von etwaigen Haushaltssperren) zugesichert werden – über einen Zeitraum von mindestens drei Jahren. Für Horst v. Hassel sind sie „das zentrale Instrument, um den Einrichtungen Planungssicherheit zu verschaffen.“

Die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2010 erhalte nur dann Glaubwürdigkeit, unterstrich auch Pierwoß, „wenn etappenweise ein systematischer Abbau der kulturellen Unterfinanzierung erfolgt“. Es reiche nicht, „dass die aktuellen Defizite, die für 2004 auf acht Millionen Euro und für 2005 auf zwölf Millionen Euro quantifiziert worden sind, ausgeglichen werden.“ „Anstoß“ fordert deshalb eine jährliche Aufstockung des Kulturetats, und zwar, so Pierwoß, „um den Betrag der Jahreszahlen: 2004 um vier Millionen, 2005 um fünf Millionen. Das wären bis 2010 knapp 40 Millionen Euro.“

Aktuell liegt der Kulturetat bei knapp 67 Millionen Euro: Ein eher magerer Haushalt, und auch in diesem Zustand in Gefahr – durch seinen obersten Hüter, wie Pierwoß mit Verweis auf die Antike meint: „Der derzeitige Kultursenator ist selbst die Kassandra, weil er gesagt hat, dass der Etat in seinem derzeitigen Status nicht politisch mehrheitsfähig sei.“ Klaus Irler