Nordparlamente vorn – bei den Websites

In einer Studie über die Internetseiten der 16 Länderparlamente schneiden die Nordlichter vergleichsweise gut ab

Von Christoph Dowe

Hamburg macht’s den Bremern mal wieder vor: Bei einem Vergleich der Internetseiten aller 16 Länderparlamente steht Hamburg als Sieger da. Aber immerhin: Die Bremer landen hinter den Hessen auf Platz drei des Rankings, die Niedersachsen auf Platz vier. Schleswig-Holstein liegt auf Platz acht. Die Internetplattform politik-digital.de, die die Studie durchführte, hatte nach dem bürgernahsten Internetangebot eines Länderparlaments gesucht.

Doch es ist nicht alles Gold, was glänzt. Selbst die bestplazierten Hanseaten erreichen nur 128 von insgesamt 205 Punkten. Die Bremer erreichten 124, die Niedersachsen 122 Punkte. Insgesamt regiert das Mittelmaß – die Bürger scheinen nicht im Mittelpunkt des parlamentarischen Interesses zu stehen. Direkte Mailadressen zu den Damen und Herren Abgeordneten sind fast schon eine Ausnahme, Highlights wie Online-Petitionen oder Chat-Angebote rar gestreut.

Die Hamburger, Bremer und Niedersachsen liegen daher nur deshalb so weit vorn, weil sie sich im Vergleich zu den anderen weniger Fehler leisten. Die Inhalte sind gut aufbereitet, auch im Service-Bereich gibt es zumindest Grundangebote wie Online-Besuchsanmeldungen, Newsletter oder Sitzungskalender. Das ist keine Selbstverständlichkeit: Auf vielen Websites fehlen sogar die nächsten Wahltermine.

Naturgemäß hinken die Länderparlamente technischen Entwicklungen im Netz hinterher: Um das Geld für den verbesserten Web-Auftritt freizuschaufeln, muss mancher Haushaltsantrag schon mal zwei Jahre vorher geschrieben werden. Dass sich zum Beispiel im Jahr 2003 das Format „weblog“, eine Art persönliches Netztagebuch, auch unter Politikern in anderen Ländern verbreitet, konnte vor zwei Jahren aber niemand wissen – entsprechend wird es noch einige Zeit dauern, bis solche Formate in deutschen Länderparlamenten eingeführt werden.

Klar ist aber auch, dass die Verantwortlichen in den Länderparlamenten das Wesen des Internet noch lange nicht begriffen haben. Viele Pressestellen scheint zu überfordern, dass Bürger per Netz nun die Möglichkeit haben, mit dem Parlament zu kommunizieren. Bisher war man gewohnt, dass die Bürger die Faltblätter der Pressestellen einfach konsumierten – oder auch nicht. Jetzt klagen die Öffentlichkeitsarbeiter über die Flut an Mails, die sie erreicht – statt sich zu freuen, dass die Bürger sich noch für ihre Arbeit interessieren.

An den oft engagierten Online-Redaktionen liegt das aber nur in seltenen Fällen – vielmehr sind die meisten Landtagschefs schon in einem Alter, das sie das Internet nur misstrauisch oder als Jugendformat beäugen lässt. So sind auch mehrsprachige Angebote wie in Hamburg noch rar – wo man Informationen in englisch, französisch, spanisch, chinesisch und japanisch findet.

Im Test von politik-digital.de wurde auch die Reaktionsfähigkeit und Qualität auf zwei E-mail-Fragen getestet. Eine Mail fragte nach einem Besuchstermin, eine andere bat um Hilfe: Ein Mitschüler stehe kurz vor der Abschiebung, was man tun könnte? Die Bremer antworteten auf beide Mails binnen einer Stunde mit persönlichem Anschreiben; Hamburg antwortete auf die zweite Mail gar innerhalb von 12 Minuten. Auch Hannover und Kiel beantworteten beide Mails innerhalb von rund 24 Stunden in guter Qualität. In Bayern dagegen kam die Antwort an den hilfesuchenden Schüler erst nach vier Tagen – Abschiebungen können aber durchaus schneller gehen.