PDS sucht sich weiter selbst

Führende PDS-Politiker fordern neuen Vorstand noch vor der Sommerpause

BERLIN ap/dpa ■ Nach Ansicht führender PDS-Politiker soll die Partei noch vor der Sommerpause einen Sonderparteitag einberufen, um ihre Führungskrise zu beenden. Darauf haben sich gestern PDS-Chefin Gabi Zimmer und die Vorsitzenden der Ost-Landesverbände geeinigt.

Die Runde, die sich in Berlin zu einem Krisengespräch getroffen hatte, forderte außerdem, dass der Parteivorstand noch vor dem Termin des Sonderparteitags zurücktreten soll. Zur Begründung hieß es, die politische und organisatorische Krise hindere die sozialistische Partei, ihre Aufgaben gegenüber der Gesellschaft wahrzunehmen. Zwar wurde ein Termin für den Sonderparteitag noch nicht genannt, wahrscheinlich sei aber Ende Juni.

Nachdem sich der Vorstand um Parteichefin Zimmer über die Neuorientierung der PDS in der letzten Woche völlig zerstritten hatte, hatten bereits die Bundestagsabgeordnete Petra Pau und der Europaabgeordnete André Brie die Neuwahl des Vorstandes vor der Sommerpause gefordert. Beide sehen die Existenz der PDS auf dem Spiel. Besonders umstritten sind der stellvertretende Parteichef Dieter Dehm und Bundesgeschäftsführer Uwe Hiksch. Beide organisierten am letzten Wochenende im Vorstand die Blockade eines lange vorher ausgearbeiteten Reformpapiers. Auch stimmten sie einem Gegenentwurf der PDS-Chefin zur „Agenda 2010“ der Bundesregierung nicht zu. Der Europaabgeordnete Brie sagte, er erlebe an der Basis ein großes Unverständnis, dass die PDS seit einem halben Jahr blockiert werde. Eine Chance für die Partei bestehe nur, „wenn schnell und entschieden Veränderungen stattfinden“.