Unions-Abgeordnete bringen Kurth ins Spiel

Diskussion um neuen Chef der Berliner CDU geht munter weiter. Kampfabstimmung nicht ausgeschlossen

Unions-Abgeordnete schließen eine Kampfkandidatur um das Amt des CDU-Landesvorsitzenden auf dem anstehenden Parteitag am 24. Mai nicht mehr aus. Obwohl seit Tagen bereits Joachim Zeller, Bezirksbürgermeister von Mitte, als Nachfolger für CDU-Landeschef Christoph Stölzl gehandelt wird, brachte der Kreisverband Südwest, in Person des Abgeordneten Michael Braun aus Zehlendorf, zum Wochenende auch Exfinanzsenator Peter Kurth ins Spiel.

Zugleich wächst der innerparteiliche Druck auf den CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Steffel. Verschiedene Medien berichteten am Wochenende, mehrere Wirtschaftsvertreter und Parteifreunde würden sich von Steffel distanzieren. Der Fraktionschef, notorischer Tiefflieger in der Beliebtheitskurve, sagte der Berliner Morgenpost, dass er 2006, bei den nächsten Abgeordnetenhauswahlen, nicht Spitzenkandidat seiner Partei werden wolle. Sehr wohl gehe er aber davon, über 2006 hinaus Fraktionschef zu bleiben.

Der Unionsflurfunk brachte unterdessen Kurth als neuen Landesvorsitzenden oder auch Fraktionschef ins Gespräch. Zugleich bekräftigte Steffel, dass er Zeller für den richtigen neuen Mann an der Unionsspitze halte. Es gebe einstimmige Beschlüsse der höchsten Parteigremien für Zeller und damit für einen Abschluss der Neuaufstellung und des Generationswechsels, sagte Steffel. „Den müssen wir auch gegen Widerstände durchsetzen, das ist bei solchen historischen Umbrüchen so.“ Zeller war von dem scheidenden CDU-Chef Stölzl selbst vorgeschlagen worden. Sowohl Zeller als auch der als neuer Generalsekretär gehandelte frühere Junge-Union-Chef Kai Wegener gelten als Steffel-Vertraute.

Obgleich Steffel Kurth aufforderte, sich zu seiner möglichen Kandidatur zu äußern, blieb Kurth gestern vage. „Ich finde es interessant, dass es in der Union offensichtlich ein Bedürfnis gibt, Alternativen zu diskutieren“, sagte Kurth der taz. „Offenbar empfinden manche das rasche Manöver, Joachim Zeller zu nominieren, als nicht befriedigend. Es muss diskutiert werden und am Ende der Diskussion sollte der Versuch stehen, mit Geschlossenheit aufzutreten.“

Darin immerhin liegt er sowohl mit Steffel, als auch mit Exsenator Volker Hassemer und Wahlkampfstratege Peter Radunski auf einer Linie. Die betonten, dass die seit Monaten im Dauerstreit befindliche Haupststadt-Union nur durch erneute Geschlossenheit erfolgreich sein könne. ADRIENNE WOLTERSDORF