Eine Million Euro Steuern hinterzogen

Schwarzarbeit und manipulierte Tachometer: Taxiunternehmer müssen sich vor dem Landgericht verantworten

Als „einen dicken Fisch“ bezeichnete ein Sprecher der Finanzsenatorin den gestern vor dem Bremer Landgericht verhandelten Fall von Steuerhinterziehung und Sozialversicherungsbetrug. Rund eine Million Euro soll ein Ehepaar, das seit 1987 ein Taxiunternehmen in Bremen betreibt, dem Staat laut Anklage zu wenig gezahlt haben. Zum Prozessauftakt gestanden die Eheleute F. die Taten, die sie zwischen 2000 und 2004 begangen haben sollen. Sie würden die vom Finanzamt ermittelten Zahlen akzeptieren, sagte der Anwalt von Klaus F., „auch wenn diese nur eine Schätzung sind“.

Das liegt daran, dass in der Buchhaltung die Nachweise über Taxifahrten fehlten. Außerdem wurden Tankrechnungen nicht quittiert. Dies stellte der Anwalt als branchentypische „Nachlässigkeit“ dar, aus der sich schließlich der systematische Betrug entwickelt habe.

Der Betrug war im Oktober 2003 bei einer Betriebsprüfung aufgeflogen, als der Betriebsprüfer einen im Verhältnis zu den verfahrenen Kilometern ungewöhnlich niedrigen Dieselverbrauch bemerkte. Es stellte sich heraus, dass die F.s ihre Fahrer zum Teil schwarz beschäftigt hatten. „Die halten ja auch ihre Hand auf“, so der Anwalt. Außerdem waren bei der Hälfte der 42 Taxen die Kilometerzähler manipuliert. In einem „Werkstattbuch“, das der Betriebsprüfer fand, waren die Manipulationen sogar aufgelistet: 1,8 Millionen verfahrene Kilometer waren auf diese Weise verschwunden. „Ich konnte das erst gar nicht glauben“, sagte der als Zeuge geladene Betriebsprüfer.

Das illegal erwirtschaftete Vermögen ließen die Angeklagten auf dem Konto einer nach ihrem Bremer Wohnsitz benannten „Tannenberg-Stiftung“ verschwinden. Diese sei aber nicht für diesen Zweck gegründet worden, versicherte Klaus F., sondern vorher für ein Erbe. Dieses Geld sei jetzt für die Steuernachforderungen verwendet worden, teilte sein Anwalt mit.

Die 69 und 68 Jahre alten F.s wollen sich jetzt aus dem Taxi-Geschäft zurück ziehen und es an ihren Sohn übergeben. Der Prozess wird heute fortgesetzt.

eib