BA-Chef soll von Kosten gewusst haben

Vorsitzender der Bundesagentur soll früh über neue Ausgaben für den virtuellen Arbeitsmarkt informiert gewesen sein

BERLIN dpa/ap ■ Der neue Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, gerät zunehmend unter Druck. Der damalige Finanzchef Weise und sein Vorstandskollege Heinrich Alt sollen nach einem Bericht des Handelsblatts schon im August 2003 per Haushaltsanmeldung über die drohende Kostensteigerung beim Ausbau des virtuellen Arbeitsmarkts informiert worden sein.

Jürgen Heike, Mitglied des Verwaltungsrats der Bundesagentur, sagte den Nürnberger Nachrichten, es habe schon im Sommer heftige Aufregung über die drohende Kostenexplosion gegeben. Sollte Alt schon im August gewusst haben, dass die tatsächlichen Kosten weit über den geplanten Ausgaben liegen, „wäre das eine böse Sache von Heinrich Alt“, sagte der bayerische Arbeitsstaatssekretär. Er forderte eine Sondersitzung des Verwaltungsrats – zu der Kostensteigerung von 65 auf 165 Millionen Euro beim Ausbau des virtuellen Arbeitsmarkts müsse der Vorstand gehört werden.

Das Verwaltungsratsmitglied Stephan Götzl habe Alt in einem Schreiben vom 13. Februar vorgeworfen, entweder nicht in der Lage oder nicht willens zu sein, „in einigermaßen nachvollziehbarer Zeit Informationen an den Verwaltungsrat weiterzugeben“, berichtet die Zeitung. Götzl hatte eigenen Angaben zufolge bereits seit Mitte 2003 mehrfach und dringlich um Informationen für die Kosten für den virtuellen Arbeitsmarkt gebeten, sei aber immer wieder ohne klare Auskunft abgespeist worden.

Für Verwunderung im Verwaltungsrat sorgte auch die Stellungnahme von BA-Boss Weise, er sei nicht persönlich für die Angelegenheit verantwortlich. „Der dreiköpfige BA-Vorstand hat alle Entscheidungen immer gemeinsam getroffen“, hieß es. „Herr Weise kann da nicht sagen, er sei dafür nicht zuständig.“

Die Verwaltungsratsvorsitzende und DGB-Vize Ursula Engelen-Kefer forderte, Weise müsse reinen Tisch machen, „damit die Grundlagen für einen möglichst reibungslosen Umbauprozess“ gelegt würden. Der Verwaltungsrat werde ihn dabei voll unterstützen, sagte sie der Bild-Zeitung.

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums stärkte dagegen dem BA-Chef den Rücken. Weise habe den Auftrag erhalten, alle Verträge zur BA-Reform zu überprüfen, hieß es aus dem Ministerium. Bis sein Bericht vorliege, seien alle Vorwürfe Spekulation. Wegen der gestiegenen Kosten beim Ausbau der Online-Stellenbörse prüft die Nürnberger Staatsanwaltschaft den Verdacht der Untreue.