countdown im konvent

Die taz-Serie

Der Konvent, der die Europäische Union reformieren soll, befindet sich in seiner „heißen Phase“. Nach einer Periode des Zuhörens, in der die 105 Delegierten aus Mitgliedsstaaten und Kandidatenländern Grundsatzdebatten über die EU führten, präsentiert Konventspräsident Giscard d’Estaing nun nach und nach seinen Entwurf für die einzelnen Kapitel der künftigen Verfassung. Am 20. Juni, beim EU-Gipfel von Thessaloniki, soll der gesamte Text dann erstmals von den 25 Staats- und Regierungschefs diskutiert werden.

Die taz begleitet diesen „Countdown“ mit einer siebenteiligen Serie. Der sechste Teil beschäftigt sich mit der Sozialpolitik der EU. Im Unterschied etwa zu Justiz- und Außenpolitik wird es hier zu keinen wesentlichen Änderungen kommen. Die Zuständigkeit der Union für soziale Fragen wird nicht erweitert, und auch die Methode der „offenen Koordinierung“, mit der die Mitgliedsstaaten hier ihre Politik festlegen, bleibt weitgehend die gleiche. Ausführlich dargestellt werden sollen gleich am Anfang der Verfassung die sozialen Ziele und Werte, denen sich die EU verpflichtet fühlt. Dazu könnten unter anderen „effiziente und hochwertige Sozialdienste und Leistungen der Daseinsfürsorge“ zählen. Aber auch „lebenslanges Lernen“, „nachhaltige Entwicklung“ oder „sozialer Frieden“.

Der letzte Teil unserer Serie erscheint nächsten Dienstag und beschäftigt sich mit dem Thema Subsidiarität