Bundesanstalt räumt Fehler ein

NÜRNBERG dpa ■ Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat Fehler im Umgang mit den so genannten Scheinarbeitslosen eingeräumt. Der Vize-BA-Vorsitzende Heinrich Alt sagte im ZDF, man habe nicht „mit der nötigen Schärfe permanent und nachhaltig“ auf das Problem aufmerksam gemacht. Nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs melden sich ein Fünftel aller Jobsuchenden nur deshalb arbeitslos, weil sie andere Sozialleistungen wie Kindergeld oder Sozialhilfe beziehen oder die Zeit bis zur Rente überbrücken wollen. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, griff die Behörde und deren Chef Florian Gerster (SPD) scharf an: „Außer der Verdoppelung des Gehalts beim Vorsitzenden ist bei der Bundesanstalt nichts geschehen.“ Deren Struktur gehe an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes vorbei.