Sondersteuer für Alkopops

BERLIN afp ■ Die Koalition drückt bei der Sondersteuer für alkoholhaltige Mixgetränke und dem Verbot kleiner Zigarettenverpackungen aufs Tempo. Nach der Einigung der Regierungsfraktionen solle ein entsprechender Gesetzentwurf bereits am Donnerstag kommender Woche in den Bundestag eingebracht werden. Es müsse verhindert werden, dass Jugendliche durch günstige Suchtmittel frühzeitig in Gefahr gerieten. Das „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums“ sieht eine Sonderabgabe von 83 Cent für 275-Milliliter-Flaschen branntweinhaltiger Mixgetränke vor – den so genannten Alkopops. Zudem soll ein Warnhinweis „Abgabe an Personen unter 18 Jahren verboten“ auf der Vorderseite der Flaschen Pflicht werden. Bei Zigaretten will die Koalition Schachteln mit weniger als 17 Zigaretten verbieten, die wegen ihres günstigeren Preises für Jugendliche attraktiv sind. Zudem wird die kostenlose Abgabe von Zigaretten für Werbezwecke verboten.