Politik gedenkt sich

Offenbar wurden Zuschüsse für Gedenkfahrten gestrichen, um die parteipolitische Jugend zu fördern

DÜSSELDORF taz ■ Die Streichung der Landeszuschüsse für Fahrten zu Gedenkstätten wie Auschwitz oder Buchenwald steht offenbar in engem Zusammenhang mit einem Gerangel um die Förderung des Ring Politischer Jugend. So zumindest stellte es der Sprecher des Landes-Jugendausschusses, der Landtagsabgeordnete Bernd Flessenkemper (SPD) der taz gegenüber dar.

Bei der Aufstellung der Fördermittel für Jugendarbeit, dem so genannten Landesjugendplan, habe der Jugendausschuss des Landtages Anfang Januar versucht, die Fördermittel für die politischen Nachwuchsorgansiationen wie Jusos, Julis, Junge Union oder Grüne Jugend herauszunehmen: „Wir wollten die bei der Landeszentrale für politische Bildung ansiedeln“, erinnert sich Flessenkemper. Die dafür veranschlagten etwa 1,1 Millionen Euro hätten dann aus dem Haushalt des Arbeitsministerium kommen müssen. Doch „kurz vor Toreschluss“, so der Vorsitzende der Düsseldorfer Arbeiter-Wohlfahrt, sei das dem Jugendausschuss wieder „rückübertragen“ worden.

Notgedrungen habe man deshalb die Förderung der politischen Jugend wieder in den Plan aufgenommen und im gleichen Atemzug die Streichung der Gedenkfahrten-Zuschüsse beschlossen: „Das ist sicherlich nicht glücklich gelaufen“, sagte Flessenkemper. Man habe Haushaltsposten gedreht und gewendet, und dort auf Streichungen verzichtet, wo Personal bedroht gewesen wären. Eine halbe Million Euro – diese Summe wurde für Gedenkstättenfahrten veranschlagt – seien umgerechnet immerhin „zehn Personalstellen“, so der Jugendpolitiker. CSC