Steiniger Weg

Innenministerkonferenz der fünf Nordländer will zentrale Küstenwache installieren. Über deren Standort und andere Details herrscht weiter Unklarheit

kiel taz ■ Der Weg zu einer einheitlichen deutschen Küstenwache wird für Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Buß (SPD) wohl steiniger als erwartet. Zwar hatten sich während der letzten Landtagssitzung im Februar alle Parteien im nördlichsten Bundesland als Konsequenz aus dem „Pallas“-Unglück vor fünf Jahren für eine einheitliche Küstenwache ausgesprochen – bei den Innenministern aus den Küstenländern Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg aber stößt der Plan auf Widerstand. Auf der Innenministerkonferenz-Nord der fünf Länder gestern in Kiel zeichnete sich jedenfalls kein baldiger Konsens ab.

„Die anderen Bundesländer sind noch nicht so weit“, erklärte Buß, und wie die Formulierung schon erwarten lässt, hat der Schleswig-Holsteiner sein Vorhaben nicht aufgeben. Auch den Beschluss der Konferenz, die Wasserschutzpolizei-Leitstelle in Cuxhaven, die im Januar 2003 eingerichtet wurde, zum „maritimen Führungs- und Lagezentrum Deutschland“ auszubauen, sieht Buß eher positiv. „Das sind Zwischenschritte, die in die richtige Richtung gehen“, so der Innenminister.

Noch aber sind die Länder Bremen und Niedersachsen nicht bereit, dem Behördenwirrwar beim Küstenschutz – die Aufgaben sind auf fünf verschiedene Bundesministerien, die fünf Küstenländer sowie neun Behörden verteilt – ein Ende zu setzen. Zunächst, so der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann, „muss der Bund sich erklären“. Also klarstellen, welche Bundesbehörde das letzte Wort in Sachen Küstenschutz hat.

Und auch Buß meint: „Der Bund muss in Vorleistung gehen.“ Ansonsten fürchtet er wie sein Kollege Schünemann eine „Mammutbehörde unter dem Dach des Bundes“. Einig waren sich die Innenminister auch, dass sich die Bundesbehörden an der Wasserschutzpolizei-Leitstelle beteiligen sollen. Erst wenn das geschehen sei und die Leitstelle gut arbeite, so der Niedersachse Schünemann, könne man über die einheitliche Küstenwache nachdenken.

Strittig ist auch der Standort der Leitstelle. Naturgemäß nicht für Bremen und Niedersachsen, wohl aber für Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. „Die Standortfrage ist noch nicht zu Ende diskutiert“, so Buß, wohl wissend, dass sie zu einem weiteren Hindernis auf dem steinigen Weg zur einheitlichen Küstenwache werden könnte.

Timm Schröder