countdown im konvent

Die taz-Serie geht zu Ende

Der Konvent, der die EU reformieren soll, befindet sich in seiner „heißen Phase“. Nach einer Periode des Zuhörens, in der die 105 Delegierten Grundsatzdebatten über die EU führten, präsentiert Konventspräsident Giscard d’Estaing nun nach und nach seinen Entwurf für die einzelnen Kapitel der künftigen Verfassung. Am 20. Juni, beim EU-Gipfel von Thessaloniki, soll der gesamte Text dann erstmals von den 25 Staats- und Regierungschefs diskutiert werden. Die taz begleitet diesen „Countdown“ mit einer siebenteiligen Serie. Der siebte und letzte Teil beschäftigt sich mit dem Thema Subsidiarität. Dabei geht es um das politische Prinzip, wonach übergeordnete Einheiten immer nur Aufgaben übernehmen sollen, zu denen die ihnen untergeordneten nicht mehr in der Lage sind. Auf die EU übertragen heißt das: Über welche Politikbereiche soll Brüssel entscheiden, worüber dagegen die Mitgliedstaaten. Eine Debatte hierüber wurde vor allem von den deutschen Bundesländern erzwungen.