Bahnprojekte bleiben auf der Strecke

Minister Stolpes gekürzter Etat zwingt Deutsche Bahn, zahlreiche Vorhaben aufzuschieben. ICE-Neubautrasse Leipzig–Nürnberg soll nicht betroffen sein

FRANKFURT/MAIN afp/dpa ■ Wegen der Kürzungen im Etat von Verkehrsminister Stolpe (SPD) muss die Deutsche Bahn zahlreiche Aus- und Neubauvorhaben für unbestimmte Zeit auf Eis legen. Für Investitionen in die Schieneninfrastruktur stelle der Bund 2004 nur 3,5 Milliarden Euro und damit 600 Millionen Euro weniger zur Verfügung als 2003, so Konzernsprecher Werner Klingberg gestern. Da die Bahn 2,5 Milliarden Euro in den Netzerhalt investieren müsse, bleibe für den Neu- und Ausbau nur 1 Milliarde Euro übrig.

Die Konzernführung hat gestern die Verkehrsminister der Länder darüber informiert, welche Bauprojekte nach ihrer Ansicht unbedingt fortgeführt werden sollten. Dabei handele es sich ausschließlich um Bauvorhaben, „die sich bereits in einem hohen Realisierungsstand befinden und große betriebliche Effekte erzielen“, erklärte Klingberg. Für weitere im Bundesverkehrswegeplan vorgesehene Bauvorhaben gebe es nach derzeitigem Stand kein Geld. Betroffen ist laut Thüringer Wirtschaftsministerium die ICE-Trasse Leipzig–Erfurt–Nürnberg. Für sie sei ein Baustopp bis 2008 verhängt worden. Vom Bundesverkehrsministerium hieß es gestern aber, dass es keinen Baustopp der ICE-Trasse geben wird. Stolpes Sprecher Felix Stenschke sagte: „Die Strecke wird gebaut.“

Für 2005 bis 2008 geht die Bahn davon aus, dass ihr der Bund pro Jahr 800 Millionen Euro weniger für Investitionen zur Verfügung stellen werde als in der ursprünglichen mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Konzernchef Hartmut Mehdorn erklärte, er bedaure die Kürzungen vor allem deshalb, weil der Konzern selbst in den vergangenen Jahren hohe Schulden in Kauf genommen habe, um Schienennetz, Züge und Bahnhöfe zu modernisieren.