Emissionen reduzieren

Rot-grüner Streit um Emissionshandel konzentriert sich auf die Zukunft der Kohle: „Kein Strukturkonservatismus“

BERLIN/DÜSSELDORF dpa/taz ■ Im rot-grünen Streit um die Klimaschutzpolitik rückt zunehmend die Zukunft der Kohle in den Mittelpunkt. Die Grünen bekräftigten ihre Forderung nach einem Ausstieg aus der Steinkohleförderung. „Wir haben zum Beispiel in NRW viel zu lange an der Kohle fest gehalten“, so Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Ein Wachstumsimpuls gehe von der Kohle nicht aus.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Düsseldorfer Landtag, Edgar Moron, warf Trittin dagegen vor, mit seiner ideologischen Fixierung Investitionen und Arbeitsplätze zu gefährden. Der Umweltminister verfolge das Ziel, bei der Stromerzeugung Kohle durch Gas zu ersetzen. Trittin operiere mit falschen Zahlen: Von der Kohle gehe sehr wohl ein Wachstumsimpuls aus. Allein die Zulieferindustrie sichere 16 000 Arbeitsplätze.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Sylvia Löhrmann, warnte vor einer Fixierung auf die Schwerindustrie. „Eine ideologische Verengung auf die bevorzugte Förderung bestimmter Industrien ist Strukturkonservativismus“, sagte sie. „Das Rad der wirtschaftlichen Entwicklung lässt sich nicht zurückdrehen.“