Bundesstaat Zypern vor Zangengeburt

In der Schweiz sollen Griechen und Türken mit Hilfe Kofi Annans zur Einigung gelangen

BERLIN taz ■ Bei den Zypernverhandlungen im schweizerischen Bürgenstock wird für den heutigen Montag ein Durchbruch erhofft. Bisher konnten sich die Beteiligten, Griechenland, die Türkei sowie griechische und türkische Zyprioten nicht auf eine endgültige Fassung des UN-Plans zur Überwindung der Inselteilung einigen.

Bereits am Samstag traf UN-Generalsekretär Kofi Annan in Bürgenstock ein. Er will den Parteien heute eine erweiterte und veränderte Fassung des UN-Plans vorlegen, der die Gründung eines bizonalen Bundesstaats nach Schweizer Vorbild vorsieht. Heute, kurz vor Schluss des Gipfels, wollen der griechische Premier Karamanlis und sein türkischer Kollege Erdogan in der Schweizer Bergwelt an den Gesprächen teilnehmen. Auch EU-Erweiterungskommissar Verheugen hat sich angesagt.

Strittig sind vor allem zwei Forderungen der türkischen Seite: Zum einen verlangt Ankara eine Rechtsgarantie, dass das eingeschränkte Zuzugsrecht von Griechen im zyperntürkisch besiedelten Norden Zyperns auch vor europäischen Gerichten stand hält. Zum anderen soll die Niederlassungsfreiheit im Norden permanent eingeschränkt bleiben, was den Regeln der Europäischen Union widerspräche. Der UN-Plan sieht bisher lange Übergangsfristen vor.

Von einer Einigung in Bürgenstock dürfte die notwendige Zustimmung der Zyprioten zur Gründung der Vereinigten Republik Zypern abhängen. Derzeit lehnen nach Umfragen etwa 75 Prozent der Zyperngriechen den UN-Plan ab, bei den Türken sind es fast 50 Prozent. KLH