Kita-Böwer sagt nichts mehr

SPD-Kita-Politiker Böwer schmeißt hin. Von Beust verspricht Betreuung für Kinder von null bis 14 Jahren. Neue Gerüchte über Krippenabbau. Heute gibt‘s Rosen für die Erzieher

Die Bürgerschaft hat am Mittwoch den Senat aufgefordert, die Ergebnisse der behördenübergreifenden Kita-Lenkungsgruppe baldmöglichst vorzulegen. Ein entsprechender SPD-Antrag wurde mit den Stimmen der CDU verabschiedet. „Warum sollen wir nicht für einen Antrag stimmen, nur weil er von der SPD kommt“, erklärt dazu der CDU Kita-Sprecher Marcus Weinberg.

Die Ergebnisse waren ursprünglich für Ende Januar angekündigt. Sozialbehördensprecher Oliver Kleßmann konnte gestern keinen neuen Termin nennen, sagte lediglich: „Nächste Woche sind wir alle schlauer.“ Auch Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hatte in seiner Regierungserklärung gesagt, Vorschläge für den Kita-Bereich würden „in Kürze“ vorgestellt – und verkündet, es solle einen Rechtsanspruch für bis zu 14-jährige Kinder berufstätiger Eltern geben, was die Krippen mit einschlösse.

Unterdessen berichten Eltern von Gerüchten aus der Lenkungsgruppe, wonach Krippengutscheine erst ab August 2005 wieder ausgestellt würden. „Das wäre eine Katastrophe. Viele Krippen werden bis dahin eingehen“, erklärt Walli Müller vom Bündnis „Eltern für familiengerechte Betreuung“. Um den ErzieherInnen zu zeigen, wie sehr sie ihre pädagogische Arbeit schätzen, wollen Eltern ihnen heute Nachmittag Rosen überreichen.

„Gar nichts mehr“, etwa zur Einschätzung der Beustschen Versprechen und deren Bedeutung für das Kita-Volksbegehren, sagte gestern der SPD-Kita-Experte Thomas Böwer. Der langjährige Fachsprecher für Jugend erhielt bei der Wahl zum Vize-Fraktionsvorsitz nur fünf Stimmen und ist darüber nachhaltig verstimmt (siehe rechts). Er will nun nicht nur, wie intern bereits angekündigt, kein Fachpolitischer Sprecher mehr sein, sondern sich aus diesem Politikbereich vollständig zurückziehen und nicht mal mehr im Jugendausschuss sitzen.

„Das ist für das Kita-Thema ein Schlag ins Kontor“, kommentierte sein früherer Gegenspieler Matthias Taube vom Verein „FamilienPower“. Böwer habe in der Opposition „Biss“ gezeigt, sei auch in die Abgründe des Themas eingearbeitet und „nicht von Ungefähr“ Vorsitzender des Jugendausschusses gewesen. Das schlechte Stimmergebnis sei ein Zeichen dafür, dass alle Parteien das Kinderthema nicht wirklich wichtig finden. KAIJA KUTTER