Saubere Dieselautos werden belohnt

Trittin will Steuerentlastungen für Rußfilter in Dieselautos einführen. Länder müssen noch zustimmen

BERLIN rtr/dpa ■ Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) will Besitzer von weniger schmutzigen Dieselautos bei der Kraftfahrzeugsteuer entlasten. Für Autos mit einem so genannten Rußfilter soll ein Nachlass von 600 Euro bei der Kfz-Steuer gewährt werden, erklärte ein Sprecher des Umweltministeriums gestern.Wer durch Nachrüstung zumindest eine Minderung des Rußausstoßes erreiche, könne mit 300 Euro Ermäßigung rechnen. Die Regelung muss allerdings von den Ländern genehmigt werden und könnte frühestens 2005 in Kraft treten.

Dieselmotoren ohne Filter stoßen feine Rußpartikel aus, die Krebs erregen können. „Im Interesse eines vorsorgenden Gesundheitsschutzes müssen diese Partikelemissionen schnellstmöglich weiter reduziert werden“, erklärte der Umweltminister. Derzeit ist nur ein Bruchteil der Autos mit dem Filter ausgestattet. Der Anteil von Dieselfahrzeugen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren aber stark angestiegen. Fast die Hälfte aller angemeldeten Autos sind inzwischen mit einem Dieselmotor ausgestattet. Sie sind wegen ihres geringeren Spritverbrauchs und ihrer Langlebigkeit beliebt.

Nach Berechnung der Bundesregierung wird die Förderung bis zum Jahr 2010 etwa 3,7 Milliarden Euro kosten. Der CSU-Haushaltspolitiker Bartholomäus Kalb warnte vor einer Benachteiligung der deutschen Autoindustrie und des Finanzhaushaltes. Angesichts leerer Staatskassen bedeute die versprochene Förderung zusätzliche Lasten an anderer Stelle. Diesel-Besitzer zahlen eine höhere Kfz-Steuer, weil sie bei der Mineralölsteuer günstiger behandelt werden. Die Steuer kommt allein den Bundesländern zugute, die Mineralölsteuer dem Bund. Trittin verwies darauf, dass der stark gestiegene Anteil der Dieselfahrzeuge nun Spielraum für eine Senkung der Kfz-Steuer geschaffen habe.