Strieder hat noch Perspektiven

Die aber beschränken sich derzeit auf Zukunftsvisionen des Stadtentwicklungskonzepts 2020. Darüber redete der SPD-Senator gestern gern und lang. Fragen zu seiner Zukunft bügelt er ab

VON STEFAN ALBERTI

„Wir brauchen Realismus. Man kann Politik nur dann gestalten, wenn man die Einschätzungen, wie sie tatsächlich sind, akzeptiert.“ Worte wie für ein Politiker-Lehrbuch. Sie waren gestern von SPD-Landeschef und Stadtentwicklungssenator Peter Strieder zu hören. Was Parteifreunde aufhorchen lassen könnte, die ihm einen Rücktritt nahe legten, bezog Strieder jedoch nicht auf sich. Der Ruf nach Realismus galt neuen Rahmenbedingungen für ein Stadtentwicklungskonzept 2020. Realistische Anfragen zu seiner Zukunft bügelte er er ab.

Als Fachsenator ist Strieder nach der Senatssitzung in die übliche anschließende Pressekonferenz gekommen. Ein Spiel scheint er spielen zu wollen mit den Journalisten, die so viel über ihn geschrieben haben und über die staatsanwaltlichen Ermittlungen zur Tempodrom-Affäre. In aller Breite lässt er sich nicht nur zu Perspektiven des neuen Stadtentwicklungskonzepts aus (siehe Kasten), sondern auch über Quartiersmanagement und die Zukunft von Kleingärten. Wohl wissend, dass im Raum nur eine einzige Frage bewegt: Wie geht er um mit Rücktrittsforderungen von Parteifreunden?

Michael Arndt etwa, SPD-Kreischef in Steglitz-Zehlendorf, dem Wahlkreis von Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, hatte der taz gesagt: Wäre er Senator, würde er so entscheiden wie ein früherer Hamburger Justizsenator, um Druck von der SPD zu nehmen. Der war zurückgetreten, ohne den Ausgang von – später eingestellten – staatsanwaltlichen Ermittlungen abzuwarten.

Als die Frage nach Strieders Reaktion auf derartige Äußerungen endlich kommen kann, verlässt das Spielerische den SPD-Mann. Er habe bereits ausrichten lassen, dass er sich erst in den Gremien, dann in den Medien äußern werde. Seine Stimme wird fester. „Vielen Dank, das war’s“, sagt er, erhebt sich abrupt zum Gehen, was den Gepflogenheiten widerspricht, setzt sich dann doch wieder.

Dabei hat er da angeblich noch nicht einen aktuellen Artikel auf der Online-Seite des Spiegels gelesen. „Strieders letzte Tage“ steht drüber, drin ist die Rede von einer unter anderem von Strieder organisierten Parteispende. Gezahlt haben soll Bahnchef Hartmut Mehdorn. Parallel dazu prüft die Bundestagsverwaltung weiterhin drei Sponsorings aus dem Wahlkampf 2001.

Mehrere Fotografen schießen bei der Pressekonferenz auffällig viele Bilder von Strieder, wie um für einen etwaigen Rücktritt genug aktuelles Material zur Hand zu haben. Er selbst spricht an diesem Nachmittag auch noch von einer „Umbruchssituation“ und sieht eine „Stadt in Veränderung“. Auch das bezieht sich nur auf die Stadtentwicklung. Vorerst jedenfalls.