kommentar: rüttgers gegen steinbrück : Peer holt auf
Peer Steinbrück ist die Überraschung der jüngsten Meinungsumfragen. Während die NRW-SPD im tiefen Tal der Meinungsbaisse steckt und die mit 47 Prozent führende CDU auf den Regierungswechsel hofft – leuchtet etwas Licht durch den SPD-Tunnel: Ministerpräsident Steinbrück schaffte es fast so bekannt zu werden wie der Oppositions-Chef Jürgen Rüttgers (CDU), der mit 76 Prozent Bekanntheit nur noch drei Punkte vor Steinbrück liegt. Wie hat das Steinbrück nur angestellt?
Mit viel Trotz. Spätestens im Koalitionsstreit des letzten Frühjahrs wurde Steinbrück zum Inbegriff des wütenden Landeschefs, der zwar gegenüber seinem Koalitionspartner oder der Bundesregierung wenig durchsetzen kann, aber im Streit durch markige Worte viel von sich reden macht. Und weil der kultivierte Hanseat damit so bekannt wurde, wiederholt sichdiese Strategie auch in diesen Tagen.
Steinbrück ist weiter gegen die von seinem Parteichef Franz Müntefering geplante Ausbildungsabgabe – und wird sie doch nicht verhindern können, auch weil ihm die Landesgrünen und SPD-Landeschef Harald Schartau längst die Trumpfkarte aus der Hand genommen haben: Sollte sich die Landesregierung nicht einigen, wird sich NRW im Bundesrat enthalten.
Trotzdem bleibt Steinbrück bei seiner Ablehnung, stellt dabei patzig sogar die Bundesrats-Spielregeln der rot-grünen Landeskoalition in Frage. Auch weil er weiß: Bekannt werde ich so oder so. CHRISTOPH SCHURIAN