Finanzsenator lässt spenden

Als „bizarr“ hat Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU) gestern einen Vorwurf von SPD-Fraktionschef Walter Zuckerer zurückgewiesen, er würde Spenden für das Marinemuseum von Peter Tamm akquirieren. Ausweislich eines Protokolls habe Peiner vor zwei Wochen bei den Verhandlungen über eine Fusion von HeinGas und Schleswag zur E.on Hanse (taz berichtete) auf die Wahrung Hamburger Interessen verzichtet, sofern als „Kultursponsoring“ eine „nennenswerte Spende“ an die Stiftung des Marinehistorikers und ehemaligen Springer-Vorstands geleistet würde. Die Notiz, welche der taz hamburg vorliegt, weist eine solche Passage mit dem Zusatz Peiners aus, „dies liegt zweifelsfrei im Interesse der Stadt und stellt weder Amtsmissbrauch noch Begünstigung dar“.

Peiners Sprecher Burkhard Schlesies wertete dieses Protokoll als „internen vertraulichen Vermerk“ von HeinGas, welcher als Gesprächsnotiz an die zuständigen Stellen der Finanzbehörde gesandt worden sei. Der Senator habe ihn erst gestern „zur Kenntnis genommen“ und sei sich keiner Schuld bewusst. Seine Anregung sei als Aufforderung an HeinGas oder E.on Hanse zu verstehen, trotz Verlagerung von Arbeitsplätzen nach Quickborn ein „Signal in Richtung des Standortes Hamburg“ zu geben. Auch beim Verkauf der HEW an den Stromkonzern Vattenfall habe er diesen ermuntert, das Radrennen „HEW Cyclassics“ weiterhin zu sponsorn. SMV