Sachsens Sozialministerin tritt zurück

Gesundheitlich schwer angeschlagene Weber trägt Folgen strittiger Fluthilfe

DRESDEN dpa/taz ■ Sachsens Sozialministerin Christine Weber (CDU) hat ihren Rücktritt erklärt. „Sie übergab mir gestern eine Erklärung, dass sie mit Rücksicht auf ihren gesundheitlichen Zustand keine Möglichkeit mehr sieht, ihre Aufgaben als Mitglied des Kabinetts zu erfüllen“, sagte Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) gestern in Dresden. Die 54-Jährige geriet wegen Fluthilfen für ihr Privathaus in die Schlagzeilen und liegt seit einem Nervenzusammenbruch am Pfingstsonntag in einer Klinik. Einen Nachfolger benannte Milbradt noch nicht.

Weber steht in der Kritik, weil ihr nach dem August-Hochwasser im vorigen Jahr insgesamt 17.349 Euro zur Schadensbeseitigung an ihrem Privathaus in Zschopau zugesprochen worden waren, obwohl sie keinen Flut-, sondern einen Regenwasserschaden erlitten hatte. Besonders umstritten ist ein im April beantragter Nachschlag von über 7.000 Euro. Zu diesem Zeitpunkt war eindeutig klar, dass Regenwasserschäden nicht unter Fluthilfe fallen. Weber zahlte das Geld zurück. Dennoch muss ihr die Affäre sehr zugesetzt haben, denn mit ihrem Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt verliert sie den lebenslänglichen Anspruch auf eine Pension von 4.055 Euro, den sie laut einem Bild-Bericht gehabt hätte, wäre sie bis zum 27. Juli im Amt geblieben.