Dauerkrise dauert

Auf drei Sitzungen allein in dieser Woche wollen dierot-grünen Koalitionäre in NRW ihre Probleme pflegen

KÖLN taz ■ Diese Woche entscheidet sich das Schicksal von Rot-Grün in Düsseldorf. In drei Verhandlungsrunden wollen SPD und Grüne klären, ob sie noch eine Grundlage für den Fortbestand ihrer Koalition in Nordrhein-Westfalen sehen.

Dabei stand bereits bei dem gestrigen Treffen des Koalitionsausschusses, das erst nach Redaktionsschluss begann, mit der Verkehrspolitik einer der Hauptkonflikte auf der Tagesordnung. Umstritten ist etwa der Metrorapid. Zudem sollte über den Doppelhaushalt 2004/2005 beraten werden. Die Fortsetzung der Gespräche ist für Mittwoch geplant, am Freitag soll Bilanz gezogen werden. Die letzte Entscheidung über die Zukunft der rot-grünen Koalition sollen Sonderparteitage im Juli fällen.

Kurz vor Beginn des gestrigen Treffens sorgte SPD-Landtagsfraktionschef Edgar Moron für Verstimmung bei den Grünen. Moron, der als einer der eifrigsten Verfechter eines Wechsels seiner Partei zur FDP gilt, warf dem kleinen Koalitionspartner Unehrlichkeit in der Kontroverse um die künftigen Steinkohle-Subventionen vor. „Das hat nichts mit verlässlicher und berechenbarer Politik zu tun“, kritisierte Moron. PASCAL BEUCKER