Haftskandal sorgt für Stühlewackeln

POTSDAM dpa ■ Nach dem Skandal um Misshandlungen von Häftlingen in der JVA Brandenburg/Havel ist nach Ansicht der SPD eine Rücktrittsforderung an Justizministerin Barbara Richstein (CDU) aus dem Parlament heraus nicht auszuschließen. Der Rechtsausschuss des Landtages werde sich zunächst heute von Richstein informieren lassen, bevor es eine Entscheidung geben werde, sagte der Vize-Vorsitzende Peter Muschahlla (SPD). Nach seinen Worten sei es unwahrscheinlich, dass Richstein von den Vorfällen – trotz der seit Januar gegen unbekannt laufenden Ermittlungen – erst jetzt erfahren habe. Der Sender RBB hatte unter Berufung auf zwei Exgefangene und einen noch inhaftierten Mann berichtet, dass Insassen der JVA in den Jahren 2001 bis 2004 durch vermummt auftretende Vollzugsbeamte schwer misshandelt wurden.