Schröder trifft Merkel

Parteichefin und Parteichef nennen als Termin für Entwurf einer gemeinsamen Gesundheitsreform „Mitte Juli“

BERLIN taz ■ Gerhard Schröder und Angela Merkel haben sich gestern im Reichstag für ein Stündchen getroffen. Offenbar befanden beide, dass über dieses tagelang erwartete, so genannte Spitzengespräch nicht weiter berichtet werden brauche. Denn verlautbart wurde anschließend lediglich, dass Kanzler wie Oppositionsführerin meinen, die Gespräche von Regierung und Opposition zur Gesundheitsreform könnten so laufen, wie tags zuvor von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und dem Verhandlungsführer der Union, Horst Seehofer (CSU), verabredet worden war.

Allerdings haben Schröder und Merkel nunmehr „Mitte Juli“ als Termin für die Vorlage eines gemeinsamen Entwurfs genannt statt „Ende Juli“. Dafür, dass es bislang wenig Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Union bei der Gesundheitsreform gibt, ist die Zeit also knapp. Am Sonntag wird sich erstmals die komplette Reform-Verhandlungsrunde treffen. Auch zwei Vertreter der FDP werden dabei sein, sodass nunmehr alle Fraktionen, nicht aber die PDS, beteiligt sind.

Damit der symbolische Gehalt des Gesprächs zwischen Merkel und Schröder nicht ganz unbeachtet blieb, sagte Vizeregierungssprecher Hans Langguth gestern noch, es sei „sachorientiert und konstruktiv“ gewesen. Es war das erste Gespräch der beiden Parteichefs über die anstehenden Reformen seit Februar. Regierungssprecher Bela Anda sagte, falls noch Fragen offen seien, sei ein weiteres Spitzengespräch möglich. UWI