„Unterm Strich ein Plus“

PDS zieht morgen bei Landesparteitag Halbzeitbilanz: Eine halb gute und eine halb schlechte, meint die Basis

Eine stellenweise selbstkritische Halbzeitbilanz legt die PDS-Landesspitze zum Landesparteitag am Sonntag vor. Für Partei- und Fraktionschef Liebich steht aber „unter dem Strich ein Plus“. Er geht von breiter Zustimmung aus. Tatsächlich hält sich die Kritik an dem 153-Seiten-Papier in Grenzen. Ohnehin will die Spitze ihren Kurs nicht komplett in Frage stellen lassen: „Bilanz heißt nicht, alle Debatten noch einmal zu führen und getroffene Entscheidungen neu zu fällen“, sagen die Landesvizes Halina Wawzyniak und Annegret Gabelin.

In Beiträgen auf einer PDS-Internetplattform zu der Bilanz – überschrieben mit „In der Mitte, nicht über den Berg“ – ist die Reaktion eher positiv. Selbst von Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform gibt es ein gewisses Lob: „Im Vergleich zu früheren Einschätzungen stellt die Bilanz einen Qualitätszuwachs dar.“ Sie sieht jedoch die Frage tabuisiert, ob die Koalition mit der SPD für die PDS die richtige Entscheidung war. Unter sozial gerechter Gestaltung werde zudem vorwiegend die Wahl des kleineren Übels verstanden.

Die PDS-Basis hatte der Koalition Anfang 2002 zugestimmt, am 16. Januar wurde die PDS Regierungspartei. „Selbst dort, wo in der Koalition durchaus Teilerfolge zu verzeichnen waren, kamen wir nicht in die politische Offensive“, heißt es in der Bilanz. Sie bemängelt, es habe in der Gesamtpartei „wenig Kultur der kritisch-solidarischen Begleitung“ gegeben. STEFAN ALBERTI