Rot-Grün lebt doch

Regen in Düsseldorf kann Koalitionsverhandlung nicht trüben: Nach Annäherung bei Metrorapid und Flughafenausbau ist Einigung in Sicht

DÜSSELDORF taz ■ Von außen klatschte Regen gegen die Scheiben, im Düsseldorfer Stadttor jedoch herrschte eitel Sonnenschein: SPD und Grüne wollen ihr Bündnis in Nordrhein-Westfalen fortsetzen. Tatsächlich scheinen die zerstrittenen Partner den Durchbruch zu schaffen. In einer Verhandlungspause am frühen Abend zeigten sich beide Seiten sicher, auch bei dem noch offenen Konfliktthema Steinkohlesubvention eine Lösung zu finden. „Auf beiden Seiten hat es Bewegung gegeben“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Michael Vesper der taz. „Es sieht jetzt so aus, dass auch die SPD ernsthaft die Koalition fortsetzen will.“

Nachdem mit dem Aus für die Magnetschwebebahn Metrorapid bereits Freitag ein Hauptstreitpunkt zu den Akten gelegt wurde, konnten SPD und Grüne gestern den Knackpunkt Verwaltungsreform aus dem Weg räumen. Hier hatten die Grünen Kompetenzbeschneidungen des Umweltministeriums von Bärbel Höhn befürchtet. Details des Kompromisses wurden allerdings nicht bekannt. Bereits am Sonntagabend verständigten sich Rot und Grün auf den Ausbau des Flughafens Düsseldorf und den Lückenschluss von Autobahnen. Nach dem rund sechsstündigen sonntäglichen Treffen hatte sich SPD-Ministerpräsident Peer Steinbrück erstmals zuversichtlich über den Fortbestand von Rot-Grün geäußert: Die Zeichen für eine Einigung stünden „durchaus günstig“.

Der rot-grüne Koalitionsausschuss hatte seine gestrige Sitzung um 17.30 Uhr für zweieinhalb Stunden unterbrochen, damit Ministerpräsident Peer Steinbrück und SPD-Landeschef Harald Schartau an der Landesvorstandssitzung ihrer Partei teilnehmen konnten. Bei der gestrigen rot-grünen Verhandlungsrunde wurde vor allem um die Frage der weiteren Subventionen für die Steinkohle gerungen. Nachdem die Grünen signalisiert hatten, nicht weiter auf einer kompletten Streichung der Landesbeihilfen nach 2010 zu bestehen, wurde allerdings auch hier eine Einigung für den späten Abend erwartet. „Wir sind der SPD entgegengekommen“, sagte die grüne Umweltministerin Bärbel Höhn. Nun müsse auch die SPD einen Schritt auf ihren Koalitionspartner zugehen.

PASCAL BEUCKER